eJus­ti­ce

Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Bri­git­te Zypries hat auf dem ers­ten "Natio­na­len Infor­ma­ti­ons-Tech­no­lo­gie-Gip­fel" die Bedeu­tung moder­ner Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­en für die Jus­tiz her­vor­ge­ho­ben:

eJus­ti­ce

"Die Jus­tiz hat längst eine Vor­bild­funk­ti­on für die elek­tro­ni­sche Gestal­tung von Ver­fah­rens­ab­läu­fen über­nom­men. Von den neu­en tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten pro­fi­tie­ren Rechts­su­chen­de und Jus­tiz glei­cher­ma­ßen. Elek­tro­nisch über­sand­te Doku­men­te sind schnel­ler beim Gericht als Brie­fe und Faxe, und sie haben den Vor­teil, dass man mit ihnen elek­tro­ni­sche Akten anle­gen kann. Das ver­mei­det unwirt­schaft­li­che Medi­en­brü­che, also die Umwand­lung von elek­tro­ni­schen Doku­men­ten in Papier­do­ku­men­te und umge­kehrt. Gerichts­in­ter­ne Arbeits­ab­läu­fe kön­nen so effi­zi­en­ter gestal­tet wer­den. Das ist eine wesent­li­che Vor­aus­set­zung dafür, dass Bür­ge­rin­nen und Bür­ger letzt­lich schnel­ler zu ihrem Recht kom­men"

Bei allen Bun­des­ge­rich­ten im Geschäfts­be­reich des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz (Bun­des­ge­richts­hof, Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Bun­des­fi­nanz­hof und Bun­des­pa­tent­ge­richt) sowie beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt ist der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr mitt­ler­wei­le mög­lich.

Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Jus­tiz und die Jus­tiz­ver­wal­tun­gen der Län­der haben sich bemüht, ein­heit­li­che Regeln und Ver­fah­ren für den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr zu ent­wi­ckeln. Ergeb­nis ist ein ein­heit­li­cher Daten­satz für jus­ti­zi­el­le Ver­fah­ren. Er ermög­licht es den Gerich­ten, inst­anz­über­grei­fend elek­tro­nisch zu kom­mu­ni­zie­ren, ohne dass die über­mit­tel­ten Daten für die elek­tro­ni­sche Wei­ter­ver­ar­bei­tung wie­der auf­be­rei­tet wer­den müs­sen. Schnitt­stel­le zu den Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten ist das Elek­tro­ni­sche Gerichts- und Ver­wal­tungs­post­fach (EGVP) mit der Ver­schlüs­se­lungs­tech­no­lo­gie OSCI-Trans­port als ebe­nen­über­grei­fen­dem Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stan­dard. Das EGVP wird mitt­ler­wei­le nicht nur bei Bun­des­ge­rich­ten zur Abwick­lung des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs ein­ge­setzt, son­dern auch bei den Gerich­ten der Län­der. Ab dem 1. Janu­ar 2007 wird das EGVP für die Ein­rei­chung von elek­tro­ni­schen Anmel­dun­gen zu den Han­dels­re­gis­tern und Genos­sen­schafts­re­gis­tern genutzt. Hier­für kommt das EGVP nahe­zu flä­chen­de­ckend in Deutsch­land zum Ein­satz.

Auch auf euro­päi­scher Ebe­ne strebt das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Jus­tiz an, grenz­über­schrei­ten­de jus­ti­zi­el­le Ver­fah­ren durch den Ein­satz moder­ner, stan­dar­di­sier­ter Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­en für den Rechts­su­chen­den zu ver­ein­fa­chen. Ers­te Erfol­ge sind bei der von Deutsch­land und Frank­reich initi­ier­ten Straf­re­gis­ter­ver­net­zung zu ver­zeich­nen: Kern des Pro­jekts ist es, eine siche­re elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen den natio­na­len Straf­re­gis­tern zu schaf­fen. Bis­her müs­sen die Staats­an­walt­schaf­ten, die eine Aus­kunft aus einem aus­län­di­schen Straf­re­gis­ter brau­chen, ein förm­li­ches Rechts­hil­fe­er­su­chen (in Papier­form) in der Spra­che des ersuch­ten Lan­des stel­len. Weil die Aus­kunfts­er­su­chen jetzt elek­tro­nisch über­mit­telt und beant­wor­tet wer­den kön­nen, wird die Ertei­lung der Aus­kunft ganz erheb­lich beschleu­nigt. Die elek­tro­ni­sche Straf­re­gis­ter­ver­net­zung ist mitt­ler­wei­le zwi­schen vier Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on rea­li­siert. Ange­strebt wird eine Ver­net­zung aller Straf­re­gis­ter inner­halb Euro­pas.

Die Moder­ni­sie­rung der Jus­tiz durch den Ein­satz moder­ner Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­en wird auch eine zen­tra­le Rol­le wäh­rend der deut­schen EU-Rats­prä­si­dent­schaft spie­len. Im Mai 2007 wird eine euro­päi­sche Kon­fe­renz in Bre­men unter dem Mot­to "Work on E‑Justice" unter Betei­li­gung von IT-Unter­neh­men die Mög­lich­kei­ten der elek­tro­ni­schen Ver­net­zung und Stan­dar­di­sie­rung auch in ande­ren Jus­tiz­be­rei­chen aus­lo­ten.