Ände­rung der aus­ge­üb­ten Tätig­keit – und die erfor­der­li­che Neu­ein­grup­pie­rung

Von Bedeu­tung für die Ein­grup­pie­rung ist die Ände­rung einer Tätig­keit dann, wenn sie die tarif­li­che Bewer­tung berührt.

Ände­rung der aus­ge­üb­ten Tätig­keit – und die erfor­der­li­che Neu­ein­grup­pie­rung

Grund­la­ge der Ein­grup­pie­rung des Beschäf­tig­ten ist die Ein­stu­fung der ihm über­tra­ge­nen und von ihm aus­zu­füh­ren­den Arbeits­auf­ga­be (vgl. § 2 Nr. 3 TV ERA NRW). Bei der vor­über­ge­hen­den Aus­übung höher­wer­ti­ger Tätig­kei­ten steht dem Arbeit­neh­mer nach vier Wochen ein höhe­res Ent­gelt zu; nach sechs Mona­ten muss eine Neu­ein­grup­pie­rung erfol­gen (vgl. § 2 Nr. 5 TV ERA NRW). Wird dem Arbeit­neh­mer dage­gen eine nied­ri­ger bewer­te­te Tätig­keit über­tra­gen, ver­min­dert sich sein Ent­gelt nicht. Eine Aus­übung die­ser nied­ri­ger bewer­te­ten Tätig­keit über mehr als sechs Mona­te setzt aller­dings eine Ver­trags­än­de­rung durch Ver­ein­ba­rung oder Ände­rungs­kün­di­gung vor­aus und führt zu einer Neu­ein­grup­pie­rung (vgl. § 2 Nr. 6 TV ERA NRW).

Damit defi­niert der Tarif­ver­trag jede Ände­rung des Arbeits­ab­laufs – durch wel­che Umstän­de auch immer bedingt, die mit einer Ände­rung der Wer­tig­keit der Arbeits­auf­ga­be ver­bun­den ist und im Ergeb­nis zu einer nied­ri­ge­ren tarif­li­chen Bewer­tung führt, als "Über­tra­gung einer nied­ri­ger bewer­te­ten Tätig­keit" im Tarif­sin­ne. Es ist daher tarif­lich nicht mög­lich, eine Neu­ein­grup­pie­rung "nach unten" vor­zu­neh­men, wenn sich auf­grund tech­ni­scher Neue­run­gen die Anfor­de­run­gen an die Durch­füh­rung der bis­he­ri­gen Arbeits­auf­ga­be ändern und sich die­se als gering­er­wer­tig im tarif­li­chen Sin­ne erwei­sen, ohne dass das in § 2 Nr. 6 TV ERA NRW vor­ge­se­he­ne Ver­fah­ren einer Ver­trags­än­de­rung nach spä­tes­tens sechs Mona­ten ein­ge­hal­ten wird. Daher kön­nen auch ver­gleichs­wei­se gerin­ge Ände­run­gen im Arbeits­ab­lauf eine sol­che Ver­trags­än­de­rung erfor­der­lich machen, wenn gera­de durch sie eines der in § 3 Nr. 1 TV ERA NRW genann­ten Anfor­de­rungs­merk­ma­le so ver­än­dert wird, dass sich dies beim Punkt­be­wer­tungs­ver­fah­ren nach § 3 TV ERA NRW im Ergeb­nis in einer Zuord­nung zu einer nied­ri­ge­ren Ent­gelt­grup­pe aus­wirkt.

Wenn es sich um eine nied­ri­ger bewer­te­te Tätig­keit han­delt, setzt dies aber die Ver­trags­än­de­rung durch eine Ver­ein­ba­rung oder eine Ände­rungs­kün­di­gung vor­aus (vgl. § 2 Nr. 6 TV ERA NRW).

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 11. Juli 2018 – 4 AZR 488/​17