Änderung der ausgeübten Tätigkeit – und die erforderliche Neueingruppierung

22. November 2018 | Arbeitsrecht
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Von Bedeutung für die Eingruppierung ist die Änderung einer Tätigkeit dann, wenn sie die tarifliche Bewertung berührt.

Grundlage der Eingruppierung des Beschäftigten ist die Einstufung der ihm übertragenen und von ihm auszuführenden Arbeitsaufgabe (vgl. § 2 Nr. 3 TV ERA NRW). Bei der vorübergehenden Ausübung höherwertiger Tätigkeiten steht dem Arbeitnehmer nach vier Wochen ein höheres Entgelt zu; nach sechs Monaten muss eine Neueingruppierung erfolgen (vgl. § 2 Nr. 5 TV ERA NRW). Wird dem Arbeitnehmer dagegen eine niedriger bewertete Tätigkeit übertragen, vermindert sich sein Entgelt nicht. Eine Ausübung dieser niedriger bewerteten Tätigkeit über mehr als sechs Monate setzt allerdings eine Vertragsänderung durch Vereinbarung oder Änderungskündigung voraus und führt zu einer Neueingruppierung (vgl. § 2 Nr. 6 TV ERA NRW).

Damit definiert der Tarifvertrag jede Änderung des Arbeitsablaufs – durch welche Umstände auch immer bedingt, die mit einer Änderung der Wertigkeit der Arbeitsaufgabe verbunden ist und im Ergebnis zu einer niedrigeren tariflichen Bewertung führt, als “Übertragung einer niedriger bewerteten Tätigkeit” im Tarifsinne. Es ist daher tariflich nicht möglich, eine Neueingruppierung “nach unten” vorzunehmen, wenn sich aufgrund technischer Neuerungen die Anforderungen an die Durchführung der bisherigen Arbeitsaufgabe ändern und sich diese als geringerwertig im tariflichen Sinne erweisen, ohne dass das in § 2 Nr. 6 TV ERA NRW vorgesehene Verfahren einer Vertragsänderung nach spätestens sechs Monaten eingehalten wird. Daher können auch vergleichsweise geringe Änderungen im Arbeitsablauf eine solche Vertragsänderung erforderlich machen, wenn gerade durch sie eines der in § 3 Nr. 1 TV ERA NRW genannten Anforderungsmerkmale so verändert wird, dass sich dies beim Punktbewertungsverfahren nach § 3 TV ERA NRW im Ergebnis in einer Zuordnung zu einer niedrigeren Entgeltgruppe auswirkt.

Wenn es sich um eine niedriger bewertete Tätigkeit handelt, setzt dies aber die Vertragsänderung durch eine Vereinbarung oder eine Änderungskündigung voraus (vgl. § 2 Nr. 6 TV ERA NRW).

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Juli 2018 – 4 AZR 488/17

 
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