Rau­cher­pau­sen ohne Aus­s­tem­peln

Rau­cher­pau­sen ohne Aus­s­tem­peln recht­fer­ti­gen eine frist­lo­se Kün­di­gung. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Arbeits­ge­richt Duis­burg die Kün­di­gungs­schutz­kla­ge einer Arbeit­neh­me­rin abge­wie­sen, die trotz Abmah­nung wie­der­holt Pau­sen im Rau­cher­raum ver­bracht hat, ohne die vor­ge­schrie­be­ne Zeit­er­fas­sung zu bedie­nen.

Rau­cher­pau­sen ohne Aus­s­tem­peln

Die lang­jäh­rig Beschäf­tig­te war im Lau­fe des Kalen­der­jah­res 2008 mehr­fach abge­mahnt wor­den, weil sie Rau­cher­pau­sen genom­men hat­te, ohne vor­her aus­zu­stem­peln. Im Betrieb der Arbeit­ge­be­rin ist in zuläs­si­ger Wei­se ver­bind­lich die Rege­lung getrof­fen wor­den, dass bei einer soge­nann­ten „Rau­cher­pau­se“ vor­her aus­zu­stem­peln ist. Im Früh­jahr 2009 wur­de fest­ge­stellt, dass die Klä­ge­rin an drei auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen ohne vor­he­ri­ge Bedie­nung des Zeit­er­fas­sungs­au­to­ma­ten Rau­cher­pau­sen genom­men hat­te. Auch das bei Wie­der­auf­nah­me der Arbeit erfor­der­li­che Eins­tem­peln unter­blieb. Nach­dem die Klä­ge­rin in den Fol­ge­ta­gen auch kei­ne Kor­rek­tur­be­le­ge ein­reich­te, wur­de die frist­lo­se Kün­di­gung aus­ge­spro­chen. Ange­sichts des wie­der­hol­ten Ver­sto­ßes, für den sei­tens der Arbeit­neh­me­rin auch kei­ne nach­voll­zieh­ba­re Begrün­dung vor­ge­tra­gen wur­de, war im kon­kre­ten Fall die sofor­ti­ge Been­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses berech­tigt. Auch der kurz­zei­ti­ge Ent­zug der Arbeits­leis­tung ist eine gra­vie­ren­de Ver­trags­ver­let­zung, die das für die wei­te­re Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses erfor­der­li­che Ver­trau­ens­ver­hält­nis zer­stört.

Arbeits­ge­richt Duis­burg, Urteil vom 14. Sep­tem­ber 2009 – 3 Ca 1336/​09