TVöD/​Bund – und die Ein­grup­pie­rung

Gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 TVöD/​Bund ist der Beschäf­tig­te in der Ent­gelt­grup­pe ein­grup­piert, deren Tätig­keits­merk­ma­len die gesam­te von ihm nicht nur vor­über­ge­hend aus­zu­üben­de Tätig­keit ent­spricht.

TVöD/​Bund – und die Ein­grup­pie­rung

Das ist der Fall, wenn zeit­lich min­des­tens zur Hälf­te Arbeits­vor­gän­ge anfal­len, die für sich genom­men die Anfor­de­run­gen eines Tätig­keits­merk­mals oder meh­re­rer Tätig­keits­merk­ma­le die­ser Ent­gelt­grup­pe erfül­len. Grund­la­ge für die Bewer­tung der aus­zu­üben­den Tätig­keit ist danach der Arbeits­vor­gang.

Der Begriff des Arbeits­vor­gangs unter­liegt als fest­ste­hen­der, abs­trak­ter und den Par­tei­en vor­ge­ge­be­ner Rechts­be­griff in vol­lem Umfang der revi­si­ons­ge­richt­li­chen Über­prü­fung durch das Revi­si­ons­ge­richt, das bei Vor­lie­gen der erfor­der­li­chen Tat­sa­chen­fest­stel­lun­gen die Arbeits­vor­gän­ge auch selbst bestim­men kann 1.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 28. Febru­ar 2018 – 4 AZR 678/​16

  1. BAG 18.02.1998 – 4 AZR 552/​96, Rn. 34[]