Leistungsfähigkeit einer Unterhaltspflichtigen – und die in der Vergangenheit liegenden Unterhaltszeiträume

Die Leistungsfähigkeit einer Unterhaltspflichtigen ist für in der Vergangenheit liegende Unterhaltszeiträume grundsätzlich nach den in dieser Zeit tatsächlich erzielten Einkünften zu bestimmen. Aus Vereinfachungsgründen können u. U. Jahresdurchschnittsbeträge gebildet werden.

Leistungsfähigkeit einer Unterhaltspflichtigen – und die in der Vergangenheit liegenden Unterhaltszeiträume

Bei einer Verbesserung der Einkommensverhältnisse infolge der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erhöht sich die Leistungsfähigkeit ab dem Monat, in dem der (höhere) Einkommen erzielt wird, und vermindert sich, sobald es wieder wegfällt. Eine Umrechnung dieses Einkommens auf einen (niedrigeren) Jahresdurchschnittsbetrag kommt unter diesen Umständen nicht in Betracht.

Für in der Vergangenheit liegende Unterhaltszeiträume ist stets von den in dieser Zeit von dem Pflichtigen tatsächlich erzielten Einkünften auszugehen1. Die Berechnung auf Grundlage des im Jahresschnitt erzielten Monatseinkommens dient – bei monatlich schwankenden Einkünften – in erster Linie der hinsichtlich künftig fälliger Unterhaltsansprüche notwendigen Einkommensprognose, das aber auch nur dann, wenn der Schuldner das gesamte Jahr über Einkünfte aus der gleichen Einkommensquelle, namentlich Erwerbseinkünfte aus einem Arbeitsverhältnis, erzielt hat. Wechselt die Einkunftsart im Laufe des Kalenderjahres (durch Verlust des Arbeitsplatzes/Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit) ist auch für die Zukunft nicht mit den im letzten abgeschlossenen Kalenderjahr erzielten Durchschnittseinkommen zu rechnen, sondern an die zuletzt monatlich erzielten Einkünfte anzuknüpfen.

Bei rückständigen Unterhaltsforderungen kann eine Berechnung der Einkünfte nach einem Jahresdurchschnitt nur aus Vereinfachungsgründen in Betracht kommen2. Die Berechnung nach dem Jahresschnitt dient hingegen nicht dazu, dem Unterhaltspflichtigen über ein gesamtes Kalenderjahr trotz schwankender Einkünfte den eigenen notwendigen Selbstbehalt zu erhalten. Bei einer Verbesserung der Einkommensverhältnisse infolge der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erhöht sich die Leistungsfähigkeit deshalb ab dem Monat, in dem das höhere Einkommen erzielt wird. Das Familiengericht hat den Antragsgegner daher konkret für den Zeitraum, in dem dieser Erwerbseinkommen erzielt hat, zu Recht für leistungsfähig erachtet.

Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 15. Januar 2014 – 20 WF 12/14

  1. BGH FamRZ 2007 1532 []
  2. BGH a.a.O. []