Behin­de­rungs­aus­gleich durch das Exo­ske­lett

Ein Exo­ske­lett ersetzt als ortho­pä­di­sches Hilfs­mit­tel die Funk­ti­on der Bei­ne, in dem es das selb­stän­di­ge Ste­hen und Gehen ermög­licht.

Behin­de­rungs­aus­gleich durch das Exo­ske­lett

Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len in dem hier vor­lie­gen­den Fall eine Kran­ken­kas­se zur Kos­ten­über­nah­me eines Exo­ske­letts ver­ur­teilt und damit gleich­zei­tig das erst­in­stanz­li­che Urteil des Sozi­al­ge­richts abge­än­dert. Seit einem Ver­kehrs­un­fall lei­det der Klä­ger an einer Quer­schnitts­läh­mung. Er bean­trag­te 2016 erfolg­los die Ver­sor­gung mit einem ärzt­lich ver­ord­ne­ten Exo­ske­lett (Kos­ten rund 100.000 Euro). Da Wider­spruch und Kla­ge vor dem Sozi­al­ge­richt ohne Erfolg geblie­ben sind, hat er sein Ziel mit der Beru­fung wei­ter ver­folgt.

Nach Auf­fas­sung des Lan­des­so­zi­al­ge­richts Nord­rhein-West­fa­len habe der Klä­ger einen Anspruch auf den unmit­tel­ba­ren Behin­de­rungs­aus­gleich durch das Exo­ske­lett nach § 33 SGB V. Es erset­ze als ortho­pä­di­sches Hilfs­mit­tel die Funk­ti­on der Bei­ne, in dem es das selb­stän­di­ge Ste­hen und Gehen ermög­li­che.

Bei der Fra­ge, wel­che Kör­per­funk­ti­on aus­ge­gli­chen wer­de, sei nicht auf die durch die Quer­schnitts­läh­mung ver­ur­sach­te Ner­ven­schä­di­gung und die damit ver­bun­de­ne Bewe­gungs­lo­sig­keit der Bei­ne abzu­stel­len. Weder das Exo­ske­lett noch sonst ein auf dem Markt erhält­li­ches Hilfs­mit­tel sei der­zeit in der Lage, dem Klä­ger wie­der ein wil­lens­ge­steu­er­tes Bewe­gen sei­ner Bei­ne zu ermög­li­chen. Es gehe viel­mehr – uni­ver­sel­ler betrach­tet – um den Aus­gleich der durch den kör­per­li­chen Scha­den ver­lo­ren­ge­gan­ge­nen Funk­ti­on der Bei­ne, die für den Men­schen im Wesent­li­chen aus dem Ste­hen und Gehen bestehe.

Das Exo­ske­lett erset­ze die­se bei­den Funk­tio­nen. Der Klä­ger lege es wie eine zwei­te Hose an, wäh­le auf der Fern­be­die­nung das Pro­gramm "Ste­hen" und löse den Auf­steh­vor­gang durch sei­ne Vor­wärts­nei­gung und sein Bewe­gen der Unter­arm­geh­stüt­zen aus. Wäh­le er das "Gehen" aus, wer­de die­ses glei­cher­ma­ßen aus­ge­löst. Das Gehen ende, sobald der Klä­ger die Unter­arm­geh­stüt­zen nicht mehr bewe­ge. Obwohl das Exo­ske­lett – anders als mecha­tro­ni­sche Pro­the­sen wie z.B. das C‑leg – kein Kör­per­er­satz­stück sei, wer­de das Gehen bei bei­den Hilfs­mit­teln auf ähn­li­che Wei­se ermög­licht. Ähn­lich wie das Exo­ske­lett müs­se auch das C‑Leg "ange­legt" und vor der Nut­zung der gewünsch­te Modus mit Hil­fe der Fern­be­die­nung gewählt wer­den. Ver­gleich­bar sei­en auch Hör­ge­rä­te.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len, Urteil vom 27. Febru­ar 2020 – L 5 KR 675/​19