Bun­des­fi­nanz­hof im Jahr 2014

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat eine Sta­tis­tik sei­ner Tätig­keit für das ver­gan­ge­ne Jahr vor­ge­legt:

Bun­des­fi­nanz­hof im Jahr 2014

Im Jahr 2014 haben die elf Sena­te des Bun­des­fi­nanz­hofs mit ins­ge­samt 3.049 nahe­zu die glei­che Anzahl an Ver­fah­ren erle­digt wie im Vor­jahr (3.046). Zahl­rei­che Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen an den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on sowie Vor­la­gen an das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he bele­gen, dass die Ver­fah­ren ins­be­son­de­re im Hin­blick auf uni­ons­recht­li­che Fra­ge­stel­lun­gen an Kom­ple­xi­tät zuge­nom­men haben.

Die durch­schnitt­li­che Ver­fah­rens­dau­er beim Bun­des­fi­nanz­hof hat sich bereits seit meh­re­ren Jah­ren bei acht Mona­ten sta­bi­li­siert. Die­se Zahl umfasst alle Arten von Ver­fah­ren, mit­hin auch Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den und Pro­zess­kos­ten­hil­fe­an­trä­ge. Aus­sa­ge­kräf­ti­ger ist daher die durch­schnitt­li­che Ver­fah­rens­dau­er der Revi­sio­nen, in denen eine Sach­ent­schei­dung ergeht. Denn nur in die­sen Ver­fah­ren geht es um die Klä­rung von ent­schei­dungs­be­dürf­ti­gen Rechts­fra­gen. Sie beträgt im Berichts­jahr 19 Mona­te (nach 20 Mona­ten im Vor­jahr). Bei den Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den liegt die Bear­bei­tungs­dau­er bei sechs Mona­ten (nach sie­ben Mona­ten im Vor­jahr).

Erhöht gegen­über dem Vor­jahr hat sich der Pro­zent­satz der zu Guns­ten der Steu­er­pflich­ti­gen getrof­fe­nen Ent­schei­dun­gen. Er beträgt in 2014 für alle Ver­fah­ren 21 % gegen­über 17,5 % im Vor­jahr. Bei den Revi­sio­nen liegt der Erfolgs­an­teil bei 42 % (40 % in 2013), bei den Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den sind es 17 % (13,5 % in 2013).

Auch nach 2014 gibt es noch Ver­fah­ren, die seit mehr als zwei Jah­ren beim Bun­des­fi­nanz­hof anhän­gig sind, aller­dings konn­te ihre Zahl von 142 im Jahr 2013 auf 96 zurück­ge­führt wer­den.