Kin­der­geld für voll­jäh­ri­ges blin­des Kind

Für die Prü­fung, ob ein voll­jäh­ri­ges blin­des Kind i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG außer­stan­de ist, sich selbst zu unter­hal­ten, ist bei dem Ver­gleich sei­ner Ein­künf­te und Bezü­ge mit sei­nem exis­ten­ti­el­len Lebens­be­darf (Grund­be­darf und behin­de­rungs­be­ding­ter Mehr­be­darf) das Blin­den­geld zwar den zur Bestrei­tung des Lebens­un­ter­halts geeig­ne­ten Bezü­gen zuzu­ord­nen. Jedoch ist es bei der Ermitt­lung des behin­de­rungs­be­ding­ten Mehr­be­darfs anstel­le des Pausch­be­tra­ges für behin­der­te Men­schen nach § 33b Abs. 3 Satz 3 EStG anzu­set­zen, wenn es der Höhe nach den Pausch­be­trag über­steigt. Es ist zu ver­mu­ten, dass in Höhe des tat­säch­lich aus­be­zahl­ten Blin­den­gel­des ein behin­de­rungs­be­ding­ter Mehr­auf­wand besteht.

Kin­der­geld für voll­jäh­ri­ges blin­des Kind

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 31. August 2006 – III R 71/​05