Werbungskosten bei beruflich veranlassten Krankheiten

Aufwendungen zur Wiederherstellung der Gesundheit können dann betrieblich oder beruflich veranlasst sein, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder der Zusammenhang zwischen der Erkrankung und dem Beruf eindeutig feststeht.

Werbungskosten bei beruflich veranlassten Krankheiten

Werbungskosten, nämlich Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG, liegen vor, wenn sie durch den Beruf oder durch die Erzielung steuerpflichtiger Einnahmen veranlasst sind. Sie sind beruflich veranlasst, wenn ein objektiver Zusammenhang mit dem Beruf besteht und die Aufwendungen subjektiv zur Förderung des Berufs getätigt werden. Auch Aufwendungen für berufsbezogene Fortbildungsmaßnahmen können als Werbungskosten abziehbar sein, wenn die Aufwendungen in einem hinreichend konkreten, objektiv feststellbaren Veranlassungszusammenhang mit den einkommensteuerbaren Einnahmen stehen. Diese Voraussetzungen können sogar bei Aufwendungen für berufsbezogene Bildungsmaßnahmen erfüllt sein, die zur Erlangung eines künftigen Berufs getätigt werden1. Dies gilt erst recht bei Aufwendungen für einen schon gegenwärtig ausgeübten Beruf.

Gemessen daran ist nicht ersichtlich, auf Grundlage welcher gesicherten Erkenntnisse das Finanzamt und das Finanzgericht die Dispokinese nicht als beruflich veranlasste Fortbildungsmaßnahme beurteilen konnten. Die Klägerin hatte schon im Rahmen ihrer Einkommensteuerveranlagung geltend gemacht, dass die Aufwendungen dafür Fortbildungsmaßnahmen seien. Im finanzgerichtlichen Verfahren hat die Klägerin dies ebenfalls vorgebracht, es auch nicht bei der schlichten Behauptung belassen, sondern umfassend zu Sinn, Zweck und Ziel der Dispokinese vorgetragen und ergänzend auch eine Beweiserhebung durch Einholung eines Sachverständigengutachtens angeregt. Das Finanzgericht hat indessen den Sachverhalt dahingehend nicht weiter ermittelt und auch kein Sachverständigengutachten eingeholt.

Ungeachtet der Frage, ob die in ihrer einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung streitigen Aufwendungen als Fortbildungsmaßnahmen zu Werbungskosten führen können, entspricht es auch der ständigen und unverändert fortgeltenden Rechtsprechung des erkennenden BFHs, dass Aufwendungen zur Verminderung oder Behebung gesundheitlicher Störungen, die typischerweise mit der betreffenden Berufstätigkeit verbunden sind, Werbungskosten sein können, wenn es sich um typische Berufskrankheiten handelt oder der Zusammenhang zwischen der Erkrankung und dem Beruf eindeutig feststeht2. Diese Rechtsgrundsätze hat etwa das Sächsische Finanzgericht in einem Urteil vom 26. Oktober 20103 in einem vergleichbaren Fall angewandt, in dem eine Geigerin ebenfalls Aufwendungen für berufliche Gymnastik als Werbungskosten mit der Begründung geltend gemacht hatte, dass bei ihr eine musikerspezifische Erkrankung vorgelegen habe.

Angesichts dieser vorgenannten Rechtsgrundsätze wird nunmehr gegebenenfalls durch Einholung eines entsprechenden Sachverständigengutachtens zu prüfen sein, ob die von der Klägerin in Anspruch genommene Unterrichtung in Dispokinese als Fortbildungsmaßnahme zu berücksichtigen ist. Gegebenenfalls wird auch zu prüfen sein, ob ein Werbungskostenabzug unter dem Gesichtspunkt der typischen Berufskrankheit oder eines eindeutig feststehenden Zusammenhangs zwischen Erkrankung und Beruf in Betracht kommt.

Bundesfinanzhof, Urteil vom 11. Juli 2013 – VI R 37/12

  1. zuletzt BFH, Urteile vom 09.02.2012 – VI R 42/11, BFHE 236, 439, BStBl II 2013, 236; vom 27.10.2011 – VI R 52/10, BFHE 235, 444, BStBl II 2012, 825[]
  2. vgl. BFH, Entscheidungen vom 17.07.1992 – VI R 96/88, BFH/NV 1993, 19; vom 23.10.1992 – VI R 31/92, BFHE 169, 350, BStBl II 1993, 193; vom 09.02.1962 – VI 10/61 U, BFHE 74, 632, BStBl III 1962, 235; vom 22.04.2003 – VI B 275/00, BFH/NV 2003, 1052[]
  3. Sächs. FG, Urteil vom 26.10.2010 – 5 K 435/06, mit umfassenden Nachweisen zur BFH-Rechtsprechung[]