Arbeitsunfall - und die Neckerei mit dem Gabelstapler

Arbeits­un­fall – und die Necke­rei mit dem Gabel­stap­ler

Ein Arbeit­neh­mer haf­tet sei­nem Arbeits­kol­le­gen auf Schmer­zens­geld, wenn der Per­so­nen­scha­den nicht anläss­lich einer betrieb­li­chen Tätig­keit ein­ge­tre­ten ist, son­dern nur anläss­lich einer sol­chen Tätig­keit. Ein Haf­tungs­aus­schluss nach § 105 SGB VII kommt nament­lich bei einer "Necke­rei" unter Arbeits­kol­le­gen nicht in Betracht. Eine sol­che Necke­rei liegt vor, wenn der Schä­di­ger mit einem

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Selbständiges Beweisverfahren zu entgangenen Gewinnen

Selb­stän­di­ges Beweis­ver­fah­ren zu ent­gan­ge­nen Gewin­nen

Gegen­stand eines Antra­ges auf schrift­li­che Begut­ach­tung durch einen Sach­ver­stän­di­gen gemäß § 485 Abs. 2 Nr. 1 ZPO kann nicht die Begut­ach­tung dar­über sein, ob dem Antrag­stel­ler durch das Ver­hal­ten des Antrags­geg­ners Gewin­ne in einer bestimm­ten Min­dest­hö­he ent­gan­gen sind. Eine schrift­li­che Begut­ach­tung durch einen Sach­ver­stän­di­gen nach § 485 Abs. 2 Satz 1 ZPO setzt, was

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Der vorsätzlich herbeigeführte Schulunfall

Der vor­sätz­lich her­bei­ge­führ­te Schul­un­fall

Mit dem Begriff des Per­so­nen­scha­dens, der vor­sätz­li­chen Her­bei­füh­rung des Ver­si­che­rungs­falls und zur Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit der Haf­tungs­be­schrän­kung in § 104 Abs. 1 SGB VII bei Schul­un­fäl­len hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Ein Schü­ler ist nach § 104 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. b SGB VII zum Ersatz des Per­so­nen­scha­dens nur

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Vorerkrankung oder Unfallfolge?

Vor­er­kran­kung oder Unfall­fol­ge?

Wie weit rei­chen die Unfall­fol­gen? Auch wenn Men­schen für Erkran­kun­gen stets eine Ursa­che suchen und ger­ne mei­nen, bei fremd ver­schul­de­ten Unfäl­len fün­dig zu wer­den, so ist nicht jede Krank­heit nach einem Unfall auf die­sen zurück­zu­füh­ren. Einen sol­chen Fall hat­te das Land­ge­richt Coburg zu ent­schei­den: Im Jahr 2002 kam es zu

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Berufsprognose für ein jüngeres Kind

Berufs­pro­gno­se für ein jün­ge­res Kind

Trifft ein Scha­dens­er­eig­nis ein jün­ge­res Kind, über des­sen beruf­li­che Zukunft auf­grund des eige­nen Ent­wick­lungs­stands zum Scha­dens­zeit­punkt noch kei­ne zuver­läs­si­ge Aus­sa­ge mög­lich ist, so kann es gebo­ten sein, dass der Tatrich­ter bei der für die Ermitt­lung des Erwerbs­scha­dens erfor­der­li­chen Pro­gno­se auch den Beruf sowie die Vor- und Wei­ter­bil­dung der Eltern, ihre

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Mietmängel und die Arbeitnehmerin des Mieters

Miet­män­gel und die Arbeit­neh­me­rin des Mie­ters

Auch drit­te, an einem Miet­ver­trag nicht unmit­tel­bar betei­lig­te Per­so­nen kön­nen in den Schutz­be­reich des Ver­tra­ges ein­be­zo­gen wer­den. Ihnen gegen­über ist der Schuld­ner zwar nicht zur Leis­tung, wohl aber unter Umstän­den zum Scha­dens­er­satz ver­pflich­tet . In der Recht­spre­chung ist aner­kannt, dass auch drit­te, an einem Ver­trag nicht unmit­tel­bar betei­lig­te Per­so­nen in

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