Effektive Kapitalerhöhung - und kein Verwässerungsschutz

Effek­ti­ve Kapi­tal­erhö­hung – und kein Ver­wäs­se­rungs­schutz

Die Rege­lung des "Ver­wäs­se­rungs­schut­zes" bei nomi­nel­len Kapi­tal­erhö­hun­gen in § 216 Abs. 3 Satz 1 AktG ist nicht ent­spre­chend auf Fäl­le effek­ti­ver Kapi­tal­erhö­hung anwend­bar. Dies gilt auch für die einem Arbeit­neh­mer zuge­sag­te divi­den­den­ab­hän­gi­ge Tan­tie­me. Dem Arbeit­neh­mer steht mit­hin kein (wei­ter gehen­der) Tan­tie­men­an­spruch auf­grund eines Ver­wäs­se­rungs­aus­gleichs wegen effek­ti­ver Kapi­tal­erhö­hun­gen zu. Der Arbeit­neh­mer kann sei­nen

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Dividendenabhängige Tantiemen -  und der „Verwässerungsausgleich“ bei effektiven Kapitalerhöhungen

Divi­den­den­ab­hän­gi­ge Tan­tie­men – und der „Ver­wäs­se­rungs­aus­gleich“ bei effek­ti­ven Kapi­tal­erhö­hun­gen

Die Rege­lung des „Ver­wäs­se­rungs­schut­zes“ bei nomi­nel­len Kapi­tal­erhö­hun­gen in § 216 Abs. 3 Satz 1 AktG ist nicht ent­spre­chend auf Fäl­le effek­ti­ver Kapi­tal­erhö­hung anwend­bar. Dies ent­schied jetzt das Bun­des­ar­beits­ge­richt im Fal­le iner deut­schen Groß­bank in der Rechts­form einer Akti­en­ge­sell­schaft. Dort arbei­te­te der Arbeit­neh­mer von 1963 bis zu sei­nem Ein­tritt in den Ruhe­stand im

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Der Tantiemeanspruch des persönlich haftenden Gesellschafters einer KGaA

Der Tan­tie­me­an­spruch des per­sön­lich haf­ten­den Gesell­schaf­ters einer KGaA

Der ergeb­nis­ab­hän­gi­ge Teil der Kom­ple­men­tär­ver­gü­tung ist bereits für das Jahr als Ertrag zu erfas­sen, für das es gewährt wird. Das ergibt sich leicht­hin aus den all­ge­mein wir­ken­den Grund­sät­zen ord­nungs­mä­ßi­ger Buch­füh­rung (GoB). Dabei kann dahin­ste­hen, ob sich die­se Erfas­sung auf die Beson­der­hei­ten des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG 1997 (hier

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Tantieme und Zielvereinbarung

Tan­tie­me und Ziel­ver­ein­ba­rung

Hat der Arbeit­ge­ber über die Höhe eines varia­blen Ver­gü­tungs­be­stand­teils abschlie­ßend nach bil­li­gem Ermes­sen (§ 315 BGB) unter Beach­tung bestimm­ter Fak­to­ren zu ent­schei­den und bestimmt sich die indi­vi­du­el­le Leis­tung des Arbeit­neh­mers nach dem Errei­chen ver­ein­bar­ter Zie­le, so umfasst die Dar­­­le­gungs- und Beweis­last des Arbeit­ge­bers auch den Grad der Ziel­er­rei­chung. Der Umfang

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Erfolgsabhängige Vergütung nur im ungekündigten Arbeitsverhältnis?

Erfolgs­ab­hän­gi­ge Ver­gü­tung nur im unge­kün­dig­ten Arbeits­ver­hält­nis?

Die Betriebs­par­tei­en kön­nen den Anspruch auf eine im Syn­al­lag­ma ste­hen­de varia­ble Erfolgs­ver­gü­tung nicht davon abhän­gig machen, dass das Arbeits­ver­hält­nis zu einem Aus­zah­lungs­tag außer­halb des Bezugs­zeit­raums vom Arbeit­neh­mer nicht gekün­digt wird. Eine Stich­tags­re­ge­lung, wonach eine varia­ble Erfolgs­ver­gü­tung nicht zur Aus­zah­lung kommt, wenn das Arbeits­ver­hält­nis bis zum Aus­zah­lungs­tag gekün­digt wird, nach einem

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Fälligkeit einer Tantieme

Fäl­lig­keit einer Tan­tie­me

Der Anspruch auf Tan­tie­men wird mit Fest­stel­lung des Jah­res­ab­schlus­ses fäl­lig, sofern nicht zivil­recht­lich wirk­sam und fremd­üb­lich eine ande­re Fäl­lig­keit ver­trag­lich ver­ein­bart ist. Nach stän­di­ger höchst­rich­ter­li­cher Recht­spre­chung tritt der Zufluss mit der Erlan­gung der wirt­schaft­li­chen Ver­fü­gungs­macht ein . Das ist in der Regel der Zeit­punkt des Ein­tritts des Leis­tungs­er­folgs oder der

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Pensionsleistungen in Abhängigkeit von zukünftigen Gewinntantiemen

Pen­si­ons­leis­tun­gen in Abhän­gig­keit von zukünf­ti­gen Gewinn­tan­tie­men

Für eine Pen­si­ons­ver­pflich­tung darf nach § 6a Abs. 1 Nr. 2 EStG 1997/​2002 eine Rück­stel­lung nicht gebil­det wer­den, wenn die Pen­si­ons­zu­sa­ge Pen­si­ons­leis­tun­gen in Abhän­gig­keit von künf­ti­gen gewinn­ab­hän­gi­gen Bezü­gen vor­sieht. Das ist bei Gewinn­tan­tie­men der Fall, wel­che nach Ertei­lung der Pen­si­ons­zu­sa­ge ent­ste­hen. Bun­des­fi­nanz­hof, Beschluss vom 3. März 2010 – I R 31/​09

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Gewinntantiemen als verdeckte Gewinnausschüttung

Gewinn­tan­tie­men als ver­deck­te Gewinn­aus­schüt­tung

Ver­spricht eine Kapi­tal­ge­sell­schaft ihrem Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rer eine Gewinn­tan­tie­me, die an den in der Han­dels­bi­lanz aus­ge­wie­se­nen Jah­res­über­schuss anknüpft, so ist dies im All­ge­mei­nen steu­er­lich nur anzu­er­ken­nen, wenn unter der (Mit-)Verantwortung des Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rers ange­fal­le­ne oder noch anfal­len­de Jah­res­fehl­be­trä­ge laut Han­dels­bi­lanz eben­falls in die Bemes­sungs­grund­la­ge der Tan­tie­me ein­be­zo­gen wer­den. Die Jah­res­fehl­be­trä­ge müs­sen hier­bei regel­mä­ßig

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Hugo v. Hofmannsthal ./. Richard Strauss

Hugo v. Hof­manns­thal ./​. Richard Strauss

Nach Fer­tig­stel­lung des "Rosen­ka­va­lier" wur­de der Dich­ter Hugo von Hof­manns­thal grund­sätz­lich: "Ein Werk ist ein Gan­zes und auch zwei­er Men­schen Werk kann ein Gan­zes wer­den. Vie­les ist den Gleich­zei­­tig-Leben­­den gemein­sam, auch vom Eigens­ten. Die Musik soll nicht vom Text geris­sen wer­den, das Wort nicht vom beleb­ten Bild." Als ob er's

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