Betrug – und die Feststellung eines täuschungsbedingten Irrtums

10. April 2018 | Strafrecht
Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

In den Urteilsgründen ist grundsätzlich festzustellen und darzulegen, welche irrigen Vorstellungen die Person hatte, die die für eine Betrugsstrafbarkeit maßgebliche Verfügung trifft.

Zwar ist es danach, insbesondere in komplex gelagerten Fällen, regelmäßig erforderlich, die irrende Person zu ermitteln und in der Hauptverhandlung über ihr tatrelevantes Vorstellungsbild zu vernehmen1.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gilt dies jedoch vor allem im Bereich gleichförmiger, massenhafter oder routinemäßiger Geschäfte, die von selbstverständlichen Erwartungen geprägt sind, nicht ausnahmslos.

Liegen dem Tatvorwurf – wie im vorliegenden Fall – zahlreiche Einzelfälle zu Grunde, kann die Vernehmung weniger Zeugen ausreichen; wenn deren Angaben das Vorliegen eines Irrtums (in den sie betreffenden Fällen) belegen, kann auf die Erregung eines Irrtums auch bei anderen Verfügenden geschlossen werden2.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. September 2017 – 4 StR 88/17

  1. vgl. BGH, Urteil vom 05.12 2002 – 3 StR 161/02, NJW 2003, 1198, 1199 f.
  2. vgl. BGH, Urteil vom 22.05.2014 – 4 StR 430/13, NJW 2014, 2132, 2133 mwN

 
Weiterlesen auf der Rechtslupe

Weiterlesen auf der Rechtslupe:

Themenseiten zu diesem Artikel: , ,
Weitere Beiträge aus diesem Rechtsgebiet: Strafrecht

 

Zum Seitenanfang