Die Angaben einer Vertrauensperson

Feststellungen können nur dann auf die Angaben einer Vertrauensperson gestützt werden, wenn diese durch andere wichtige Beweisanzeichen gestützt werden1.

Die Angaben einer Vertrauensperson

Das Gericht darf dabei entscheidend darauf abstellen, dass

  • eine konfrontative Befragung der Vertrauensperson nicht möglich war,
  • lediglich wenige Umstände zum Zustandekommen der Vernehmung der Vertrauensperson durch den ermittelnden Zollbeamten bekannt waren,
  • die Vertrauensperson möglicherweise selbst nur Zeuge vom Hörensagen war und
  • zudem keine Erkenntnisse zur Zuverlässigkeit und der Aussagemotivation der Vertrauensperson vorgelegen haben.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 12. Juli 2016 – 1 StR 595/15

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 19.06.1996 – 5 StR 220/96, StV 1996, 583 []