Die Glaub­wür­dig­keit des Zeu­gen – und der abge­lehn­te Beweis­an­trag

Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs muss der Beschluss, mit dem ein Beweis­an­trag wegen Bedeu­tungs­lo­sig­keit der behaup­te­ten Tat­sa­che abge­lehnt wird, die Erwä­gun­gen anfüh­ren, aus denen der Tatrich­ter ihr aus recht­li­chen oder tat­säch­li­chen Grün­den kei­ne Bedeu­tung für den Schuld- oder Rechts­fol­gen­aus­spruch bei­misst.

Die Glaub­wür­dig­keit des Zeu­gen – und der abge­lehn­te Beweis­an­trag

Erfor­der­lich sind hier­zu regel­mä­ßig eine Wür­di­gung der bis dahin durch die Beweis­auf­nah­me gewon­ne­nen Indi­z­tat­sa­chen sowie kon­kre­te Erwä­gun­gen, aus denen sich ergibt, war­um das Gericht aus den behaup­te­ten Tat­sa­chen kei­ne ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Schluss­fol­ge­run­gen zie­hen wür­de. Die Wür­di­gung erlaubt eine Beweis­an­ti­zi­pa­ti­on, bei der die unter Beweis gestell­te Tat­sa­che ohne Abstri­che zu berück­sich­ti­gen ist 1.

Geht es um die Glaub­wür­dig­keit eines Zeu­gen, bedarf es der Begrün­dung, war­um die zu bewei­sen­de Tat­sa­che das Gericht auch im Fal­le ihres Nach­wei­ses unbe­ein­flusst lie­ße.

Die Anfor­de­run­gen an die Begrün­dung ent­spre­chen grund­sätz­lich den Dar­le­gungs­er­for­der­nis­sen bei der Wür­di­gung von durch die Beweis­auf­nah­me gewon­ne­nen Indi­z­tat­sa­chen in den Urteils­grün­den 2.

Dem genügt ein Beschluss nicht, der sich nicht damit aus­ein­an­der setzt, wel­che Bedeu­tung eine Bestä­ti­gung der Beweis­be­haup­tung für die Glaub­wür­dig­keit der Zeu­gin haben wür­de. Das Land­ge­richt hät­te in der Beschluss­be­grün­dung aus­füh­ren müs­sen, dass es selbst dann, wenn sich die­se Ant­wort der Zeu­gin als falsch erwei­sen soll­te, an sei­ner Über­zeu­gung, dass der Ange­klag­te die Taten, so wie sie von der Zeu­gin geschil­dert wur­den, began­gen hat, nichts ändert.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 9. Juli 2015 – 1 StR 141/​15

  1. vgl. Mey­er-Goß­ner/­Sch­mitt, StPO, 58. Aufl. § 244 Rn. 56 mN[]
  2. BGH, Beschluss vom 19.10.2006 – 4 StR 251/​06, NStZ-RR 2007, 84, 85 mwN[]