Die Glaubwürdigkeit des Zeugen – und der abgelehnte Beweisantrag

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Beschluss, mit dem ein Beweisantrag wegen Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsache abgelehnt wird, die Erwägungen anführen, aus denen der Tatrichter ihr aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keine Bedeutung für den Schuld- oder Rechtsfolgenausspruch beimisst.

Die Glaubwürdigkeit des Zeugen – und der abgelehnte Beweisantrag

Erforderlich sind hierzu regelmäßig eine Würdigung der bis dahin durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen sowie konkrete Erwägungen, aus denen sich ergibt, warum das Gericht aus den behaupteten Tatsachen keine entscheidungserheblichen Schlussfolgerungen ziehen würde. Die Würdigung erlaubt eine Beweisantizipation, bei der die unter Beweis gestellte Tatsache ohne Abstriche zu berücksichtigen ist1.

Geht es um die Glaubwürdigkeit eines Zeugen, bedarf es der Begründung, warum die zu beweisende Tatsache das Gericht auch im Falle ihres Nachweises unbeeinflusst ließe.

Die Anforderungen an die Begründung entsprechen grundsätzlich den Darlegungserfordernissen bei der Würdigung von durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen in den Urteilsgründen2.

Dem genügt ein Beschluss nicht, der sich nicht damit auseinander setzt, welche Bedeutung eine Bestätigung der Beweisbehauptung für die Glaubwürdigkeit der Zeugin haben würde. Das Landgericht hätte in der Beschlussbegründung ausführen müssen, dass es selbst dann, wenn sich diese Antwort der Zeugin als falsch erweisen sollte, an seiner Überzeugung, dass der Angeklagte die Taten, so wie sie von der Zeugin geschildert wurden, begangen hat, nichts ändert.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 9. Juli 2015 – 1 StR 141/15

  1. vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl. § 244 Rn. 56 mN[]
  2. BGH, Beschluss vom 19.10.2006 – 4 StR 251/06, NStZ-RR 2007, 84, 85 mwN[]

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