Die eingetragene Bildmarke für den „Oscar“

Eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke muss dem Markengesetz entsprechend im Inland hinreichend rechtserhaltend genutzt werden.

Die eingetragene Bildmarke für den „Oscar“

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall einer Klage auf Einwilligung in die Löschung der beim Deutschen Patent- und Markenamt auf die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences aus Berverly Hills eingetragenen Bildmarke (Foto der Oscar-Skulptur) für sämtliche eingetragenen Waren- und Dienstleistungen zum Teil stattgegeben.

Nach Auffassung des Landgerichts Berlin lasse sich für den Bereich der Spielfilme keine hinreichende rechtserhaltende Benutzung der Marke feststellen. Für die übrigen durch die Markeneintragung geschützten Bereiche sei das anders. So hat die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences ihre beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke für den „Oscar“-Filmpreis lediglich für den Bereich der Spielfilme verloren.

Landgericht Berlin, Urteil vom 24. Juli 2012 – 16 O 512/11