Die falschen Streifen Puma auf dem Sportschuh

Im Bereich des Handels mit Schuhen, insbesondere Sport- und Freizeitschuhen, besteht die dem angesprochenen Verkehr bekannte Besonderheit, dass üblicherweise bestimmte Bildelemente, die aus gut sichtbaren Linien, Streifen oder geometrischen Formen bestehen, als Marke – vornehmlich auf der Seite des Schuhs zwischen Sohle und Schnürsenkel – angebracht werden.

Die falschen Streifen Puma auf dem Sportschuh

Auch bei nur geringer Kennzeichnungskraft liegt die Annahme des Verkehrs, eine entsprechende geometrische Gestaltung diene als Herkunftshinweis, deshalb schon dann nahe, wenn das jeweilige Element an der für die Kennzeichnung charakteristischen Stelle des Schuhs angebracht und farblich besonders hervorgehoben ist.

Da der Verkehr auf dem Sektor der Sport- und Freizeitbekleidung daran gewöhnt ist, dass auf der Ware auch Zweitkennzeichen angebracht sind (sog. Co-Branding), hindert die Anbringung eines weiteren Zeichens die Verwechslungsgefahr zwischen einer markenrechtlich geschützten Streifenkennzeichnung mit gesteigerter Kennzeichnungskraft und einer dieser ähnlichen Streifenkennzeichnung eines Sportschuhs grundsätzlich nicht.

Ein markenmäßiger Gebrauch liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffasst1, der Verkehr also annimmt, dass das Zeichen dazu dient, die Produkte eines Unternehmers von Waren anderer Unternehmer zu unterscheiden2. Das Verständnis der markenmäßigen Benutzung ist nach neuerer Auffassung tatbestandsbezogen zu bestimmen: Soweit der Verwechslungsschutz betroffen ist (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, Art. 9 Abs. 1 lit. b) GMV)), ist eine Verwendung zu fordern, die in die Hauptfunktion der Marke – die Herkunftshinweisfunktion – eingreift3. Ein markenmäßiger Gebrauch ist allein dann zu verneinen, wenn der Verwender das Zeichen lediglich zur Kennzeichnung der besonderen Eigenschaften der von ihm angebotenen Ware auf eine Weise benutzt, die ausschließt, dass der Verkehr das Zeichen als betriebliches Herkunftszeichen auffasst4.

Maßgebend ist dafür die Auffassung eines verständigen Durchschnittsverbrauchers derjenigen Verkehrskreise, die von den vertriebenen Waren angesprochen werden. Ausreichend ist es dabei bereits, wenn nur ein Teil des betroffenen Verkehrskreises der Verwendung des Zeichens eine markenmäßige Bedeutung beimisst5.

Das streitgegenständliche Zeichen wird nach diesen Maßstäben überwiegend wahrscheinlich herkunftshinweisend verwendet. Da die Mitglieder des Oberlandesgerichts zum angesprochenen Verkehrskreis gehören, kann das Oberlandesgericht das Verkehrsverständnis aus eigener Sachkunde beurteilen.

Zwar kann nicht jede einfache geometrische Form als Herkunftshinweis erachtet werden. Auch kommt Bildern oder sonstigen Motiven auf Bekleidungsgegenständen und Schuhen keine generell herkunftsweisende Funktion zu. Zu beachten ist aber, dass der Konsument in einzelnen Produktsegmenten bestimmten Formgebungen besondere Aufmerksamkeit widmet, wenn ihm bekannt ist, dass bestimmte Formen oder grafische Elemente in diesem Bereich als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft Verwendung finden. Zu beurteilen ist also die Verwendung im Einzelfall. Im Bereich des Handels mit Schuhen, insbesondere Sport- und Freizeitschuhen besteht die Besonderheit, dass üblicherweise bestimmte Bildelemente, die aus gut sichtbaren Linien, Streifen oder geometrischen Formen bestehen, als Marke – vornehmlich auf der Seite des Schuhs zwischen Sohle und Schnürsenkel – angebracht werden. Der Schuhe erwerbende Endverbraucher ist daran gewöhnt, erkennt die Herkunftshinweisfunktion der genannten Elemente und kann sich daran im Grundsatz beim Kauf orientieren6. Der Endverbraucher ist bei Sportbekleidung an die Verwendung bekannter Kennzeichen, wie etwa die drei Streifen von „Adidas“7 oder den „Swoosh“ von „Nike“ gewöhnt. Das gilt, was offenkundig ist (§ 291 ZPO); und vom Oberlandesgericht aus eigener Sachkunde beurteilt werden kann, auch bei – wie im Streitfall gegeben – Sport- und Freizeitschuhen. Dabei werden auch unbekanntere Kennzeichen zumindest in den Zusammenhang mit der betrieblichen Herkunft gebracht, eine Zuordnung zu einem bestimmten Hersteller ist nicht erforderlich8.

Dem steht der Umstand, dass die jeweiligen Gestaltungselemente teils aus einfachen geometrischen Formen bestehen, nicht entgegen. Auch bei nur geringer Kennzeichnungskraft liegt die Annahme des Verkehrs, eine entsprechende geometrische Gestaltung diene als Herkunftshinweis, schon dann nahe, wenn das jeweilige Element an der für die Kennzeichnung charakteristischen Stelle des Schuhs angebracht und farblich besonders hervorgehoben ist. Angesichts der das Oberlandesgerichtsmitgliedern bekannten Vielzahl im Sportschuhbereich verwendeter Streifenkennzeichnungen achtet der informierte Durchschnittsverbraucher auch auf kleinere Unterschiede, um Schuhe einer Marke von solchen anderer Marken abgrenzen. Denn der Verbraucher verbindet mit unterschiedlichen Marken ein bestimmtes Image und legt deshalb gesonderten Wert darauf, Produkte einer bestimmten Marke zu erwerben.

So liegen die Umstände des Falles auch hier.

Die streitgegenständliche Streifengestaltung findet sich an eben jener, für einen markenmäßigen Hinweis typischen Stelle des angegriffenen Schuhs. Sie erschöpft sich nicht lediglich in einer funktionalen oder schmückenden Bedeutung. Eine besondere funktionsspezifische Nützlichkeit kommt dem Streifen nicht zu und er stellt sich aus der Verkehrssicht auch nicht als reiner Zierrat dar. Er ist im konkreten Fall sogar farblich zum übrigen Schuh kontrastiert und optisch schon wegen seiner Größe und Massivität von einiger Präsens. Der Streifen zeichnet nicht lediglich unverändert die Schnürleiste nach, sondern verbreitert sich zur Sohle hin abfallend in erheblicher Weise, was ihm sein wesentliches Gepräge gibt.

Auch wenn der Streifen zusammen mit den Fersenapplikationen bei genauem Hinsehen möglicherweise als Teil einer Umrahmung der Marke „DC“ angesehen werden könnte, liegt eine solche Sichteise keinesfalls auf der Hand. Die von der Antragsgegnerin herausgestellte Rahmenfunktion ist nicht offensichtlich. Erhebliche Teile des Verkehrs werden die Gestaltung des Fersenbereichs des Schuhs nicht als eine erkennen, die in der angegriffenen Streifengestaltung einen Widerpart hat mit der Folge, dass der Streifen dadurch seine Eigenständigkeit verlöre und als Teil eines Rahmens erkennbar wäre. Die (mit der angegriffenen Streifengestaltung) gleichfarbige Applikation im Fersenbereich des Schuheinstiegs ist zum einen bei der typischerweise flüchtigen Betrachtung durch den Durchschnittsverbraucher schon nicht ständig sichtbar, etwa aufgrund des Betrachtungswinkels oder eines darüber liegenden Hosensaumes. Zum anderen wird die dortige farbige Applikation vom Verkehr schon als Streifengestaltung kaum wahrgenommen, weil sie äußerst schmal ausgebildet ist und im optischen Erscheinungsbild zurücktritt. Die der angegriffenen Streifengestaltung gegenüberliegende Fersenapplikation besteht direkt oberhalb der Sohle nur aus einer schmalen farblichen Absetzung der Naht. Es liegt auch keine vollständige, farblich kontrastierende Umrandung mit einer durchgehenden Linie vor, sondern eine Gestaltung, die keine einheitliche Linienführung hat, weil die – gedachte – Rahmenlinie insbesondere an der Sohle nicht fortgeführt wird und auch am Schuheinstieg unterbrochen wird. Die von der Antragsgegnerin als Teil eines gedachten Rahmens beschriebene Applikation im Fersen- und hinteren Sohlenbereich des Schuhs ist daher für erhebliche Teile des Verkehrs als Bestandteil eines etwaigen Rahmens, der die Applikation „DC“ umgeben soll, nicht erkennbar.

Die vorstehenden Überlegungen gelten umso mehr für die innenliegende Seite des Schuhs, denn es fehlt hier schon an irgendeinem Element, das der Verkehr als Gegenstand einer Umrahmung auffassen könnte.

Maßgebliche Teile des Verkehrs gehen deshalb davon aus, dass mit dem Streifen ein Herkunftshinweis verbunden ist. Dass der Streifen zusätzlich zum Herkunftshinweis schmückend wirkt, steht dem nicht entgegen9.

Auch die zusätzliche Kennzeichnung des Schuhs an der Außenseite mit den unterstelltermaßen für die Marke „DC“ typischen Kennzeichen beseitigt den herkunftshinweisenden Charakter des Streifens nicht.

Die seitlich an der Sohle angebrachte Aufschrift „DCSHOECOUSA“ ist gegenüber der Sohle nicht farblich abgesetzt, sondern besteht lediglich in einer leichten Erhöhung der Buchstaben (weiß auf weiß). Dadurch ist der Schriftzug nicht augenfällig und wird insbesondere im Rahmen der situationstypischen Benutzung des Schuhs, also dem Tragen am Fuß, für den Durchschnittsverbraucher bei flüchtiger Betrachtung gar nicht oder kaum erkennbar.

Demgegenüber fällt das Zeichen „DC“ deutlicher ins Auge, denn es ist farblich vom übrigen Schuh abgesetzt und von einiger Größe. Die Anbringung des Zeichens lässt jedoch den herkunftshinweisenden Charakter der angegriffenen Streifengestaltung nicht entfallen.

Zwar kann von einer markenmäßigen Verwendung allein des in Rede stehenden streifenförmigen Gestaltungsmerkmals nur ausgegangen werden, wenn diesem Gestaltungsmittel eine eigenständige, von anderen Herkunftshinweisen unabhängige Kennzeichnungsfunktion zukommt10. Das kann aber insbesondere dann der Fall sein werden, wenn die angegriffene Gestaltung vom angesprochenen Verkehr etwa aufgrund bestimmter Kennzeichnungsgewohnheiten, z.B. der dem Verkehr bekannten Verwendung von Zweitmarken allgemein oder insbesondere auf dem in Frage stehenden Warengebiet daran gewöhnt ist, in einer Gesamtaufmachung einzelnen Elementen eine eigenständige, von der Kennzeichnungsfunktion anderer Bestandteile unabhängige Kennzeichnungsfunktion zuzuerkennen11. Es ist ausreichend, wenn der Verkehr dem jeweiligen Element jedenfalls auch eine Herkunftshinweisfunktion beimisst12.

Für eine derartige Verkehrsanschauung spricht im Streitfall überwiegend wahrscheinlich schon die unstreitige Übung von Schuherstellern, im Rahmen eines sogenannten Co-Brandings mehrere Marken auf der Ware anzubringen. Auch in der Rechtsprechung wird davon ausgegangen, dass der Verkehr gerade auf dem Sektor der Sport- und Freizeitbekleidung – zu dem die streitgegenständliche Schuhe gehören – an die Anbringung von Zweitkennzeichen neben einer bekannten Marke gewöhnt ist13.

Für die Annahme, dass der Verkehr der in Rede stehenden Streifenapplikation jedenfalls auch einen Herkunftshinweis entnimmt, spricht zudem die gesteigerte Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke, denn die Annahme, der Verkehr erkenne ein bestimmtes Zeichenelement als herkunftshinweisend, liegt besonders nahe, wenn der Verkehr kennzeichnungskräftige ältere Zeichen in dem jüngeren Zeichen wiedererkennen kann14 – Rügenwalder Teewurst II, Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rn 151 zu § 14 MarkenG)). Die Verfügungsmarke ist allgemein im Sport- und Freizeitbereich präsent ist. Dass ist das Oberlandesgerichtsmitgliedern als Teil des angesprochenen Verkehrskreises durch die Präsenz der Verfügungsmarke in Geschäften und die Nutzung von damit gekennzeichneten Produkten durch das allgemeine Publikum und auch durch berühmte Sportler bekannt. Sie besitzt überwiegend wahrscheinlich auch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft. Dass die Marke „DC“ eine mit der Verfügungsmarke vergleichbare breit gestreute Bekanntheit innerhalb Deutschlands besitzt, ist demgegenüber nicht hinreichend erkennbar. Die Marke „DC“ wird unstreitig insbesondere im Bereich der Skatewear verwendet, ist also möglicherweise zwar demjenigen Teil des Verkehrs bekannt, der schon durch seine Bekleidung zum Ausdruck bringen mag, dass er sich dem Bereich des „Skatings“ bzw. des entsprechenden Sports zugehörig fühlt. Die vorgetragene Anzahl von in Deutschland verkauften Schuhen der Marke „DC“ ist indes nicht so erheblich, dass davon ausgegangen werden müsste, das die Marke dem allgemeinen Verkehr, der allerdings von dem Angebot des streitigen Schuhs ebenfalls angesprochen ist, besonders bekannt wäre. Dazu ist auch nichts Genaues vorgetragen oder glaubhaft gemacht.

Die Annahme einer selbstständigen Kennzeichnungsfunktion bei einem von mehreren Bestandteilen einer Aufmachung liegt im Übrigen näher, wenn die Bestandteile nicht ineinander verwoben oder eng miteinander verbunden, sondern – wie hier – deutlich voneinander abgesetzt sind15. Im Streitfall sind beide angesprochenen Bestandteile, also die streitige Streifengestaltung und die Angabe „DC“ nebeneinander platziert und in unterschiedlichen Farben gehalten.

Der Verkehr nimmt sie nach allem allenfalls als gleichrangige zusätzliche Herkunftshinweise wahr, die den kennzeichnenden Charakter der angegriffenen Streifengestaltung nicht entfallen lassen.

Nach Art. 9 Abs. 1 lit. b) GMV kann der Markeninhaber Dritten verbieten, ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Gemeinschaftsmarke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Gemeinschaftsmarke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.

Zwischen den beiden Kennzeichen besteht Verwechslungsgefahr.

Die Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 lit. b) GMV ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren besteht, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen, der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, sodass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt16.

Es besteht Warenidentität zwischen den Waren, für die die Verfügungsmarke Schutz genießt, und den durch das streitgegenständliche Zeichen gekennzeichneten Waren. Die Verfügungsmarke ist für die Nizzaer Klassifikation 25, also Schuhwaren, eingetragen. Die Antragsgegnerin bringt das angegriffene Zeichen ebenfalls auf Schuhen an.

Wie das Landgericht zutreffend angenommen hat, kommt der Verfügungsmarke im Ergebnis jedenfalls gesteigerte Kennzeichnungskraft zu. Unter Kennzeichnungskraft versteht man die Eignung eines Zeichens, sich dem Publikum aufgrund seiner Eigenart und seines gegebenenfalls durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades als Marke einzuprägen, das heißt, als Herkunftshinweis erkannt, in Erinnerung behalten und wiedererkannt zu werden17.

Originär kommt der Verfügungsmarke zunächst durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu. Das Kennzeichen weist mit seinem deltaförmigen Verlauf und der starken Verbreiterung spezifische Charakteristika auf, die es von anderen geometrischen Formen unterscheidet. Der Bogenverlauf drückt Sportlichkeit aus und vermittelt einen dynamischen Eindruck.

Die Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke erweist sich im Gegenteil als gesteigert.

Nach gefestigter Rechtsprechung wird die originäre Kennzeichnungskraft durch die Bekanntheit der Marke im Verkehr beeinflusst18. Als Teil des angesprochenen Verkehrs können die Mitglieder des Oberlandesgerichts aufgrund eigener Sachkunde feststellen, dass die Marke auch innerhalb Deutschlands allgemein auf dem Sektor der Sportbekleidung, im Speziellen auch im Bereich der Schuhwaren, eine nicht unerhebliche Verbreitung und Bekanntheit besitzt.

Die Marke begegnet den Mitgliedern des Oberlandesgerichts einerseits im Alltag sowohl im Zusammenhang mit persönlichen Kaufentscheidungen als auch durch Werbung und andererseits durch die Wahrnehmung bekannter Persönlichkeiten, insbesondere aus dem Bereich des Sports, die mit der Marke der Antragstellerin gekennzeichnete Produkte tragen. Zudem ist die Marke auch aus mehreren gerichtlichen Parallelprozessen bekannt.

Zusätzlich können als Indizien für die Bekanntheit einer Marke – oder wie hier einer gesteigerten Kennzeichnungskraft – auch der Marktanteil der mit dem Kennzeichen versehenen Waren sowie der von betriebene Werbeaufwand herangezogen werden19. Beides ist im Streitfall – wie von der Antragstellerin vorgetragen – von einigem Ausmaß, so dass überwiegend wahrscheinlich jedenfalls die Annahme einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke gerechtfertigt erscheint.

Die Kennzeichnungskraft der Marke ist auch nicht durch die Duldung vergleichbarer Drittkennzeichen geschwächt.

Dafür ist nichts erkennbar. Auch dem Vortrag der Antragsgegnerin gibt es dafür sind keine konkreten tatsächliche Anhaltspunkte. Der Verweis auf Produkte von Drittanbietern mit nach ihrer Auffassung ähnlichen Streifenapplikationen auf Schuhen ist schon deshalb nicht hinreichend, weil zum Ausmaß der Marktbedeutung und Bekanntheit derartiger Warenangebote beim angesprochenen Verkehr keine aussagekräftigen Umstände vorgetragen sind, so dass es nicht darauf ankäme festzustellen, ob die vorgetragenen Gestaltungen zur Schwächung der Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke überhaupt geeignet erscheinen.

Das ist aber auch nicht der Fall. Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft der Marke – etwa durch Verwässerung – käme allenfalls dann in Betracht, wenn zwischen der Verfügungsmarke und anderen Drittzeichen keine erheblichen Differenzen bestünden20. So liegt der Fall aber hier.

Die von der Antragsgegnerin im Schriftsatz vom 01.02.2012 auf den Seiten 13 – 15 abgebildeten Schuhe halten – wie auch die jeweils darauf bezogenen Gerichtsurteile bestätigen – einen ausreichenden Abstand zu der Verfügungsmarke. Die Unterschiede bestehen beispielsweise darin, dass zusätzlich zu dem schräg verlaufenden Streifen weitere, diesen durchkreuzende Streifen vorhanden sind oder weitere geometrische Formen aus dem Streifen hervortreten, was den Zeichen jeweils einen anderen Gesamteindruck als den der Verfügungsmarke verleiht.

Es besteht auch eine hinreichende Zeichenähnlichkeit zwischen den verwendeten Kennzeichen. Die Zeichenähnlichkeit ist dabei jedenfalls groß genug, um im Ergebnis – unter Einbeziehung der zuvor genannten Faktoren – eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zu bejahen.

Auszugehen ist dabei vom Gesamteindruck des Zeichens, eine zergliedernde Betrachtung ist unzulässig, wobei die jeweils unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind21. Maßgebend ist dabei die geschützte Bildmarke der Antragstellerin in Form ihrer Registereintragung22. Weiterhin ist im Rahmen des Vergleichs zu berücksichtigen, das dem Verbraucher bei Betrachtung des streitgegenständlichen Kennzeichens das prioritätsältere Zeichen zumeist nicht zur Verfügung steht und er sich insoweit auf seine, möglicherweise unvollständige, Erinnerung berufen muss. Er stellt zumeist einen unbewussten Vergleich an23. Im Rahmen dieser Gegenüberstellung treten dabei Gemeinsamkeiten stärker in den Vordergrund als Unterschiede (ebenda).

Nach diesen Grundsätzen ist eine Zeichenähnlichkeit zu bejahen.

Wesentliches Merkmal des streitgegenständlichen Streifens ist der Verlauf von links unten nach rechts oben in Richtung Schuheinstieg, wobei er zur Schuhsohle hin abknickt und sich erheblich verbreitert. Eben diese Charakteristika weist auch die Verfügungsmarke auf. Im Gedächtnis des Verbrauchers bleiben der generelle schräge Verlauf sowie die erhebliche Veränderung der Breite mit dem senkrechten Auftreffen des Streifens auf der Sohle präsent. Ab welchem Punkt des Streifens diese Veränderung genau eintritt, ist für den Verkehr ohne unmittelbar vorhandenes Vergleichsobjekt kaum zu bestimmen. Es ist daher überwiegend wahrscheinlich, dass zumindest erhebliche Teile des angesprochenen Verkehrs aus der Erinnerung heraus keine wesentlichen Unterschiede zwischen den Zeichen erkennen.

Die Unterteilung der primär angeführten Verfügungsmarke durch Nähte steht der Annahme einer Zeichenähnlichkeit nicht entgegen. Diese Unterteilung ist bei flüchtigem Hinsehen nicht sofort erkennbar. Auch ist die Verfügungsmarke nach der Eintragung grafisch in schwarz-weiß abgebildet. Vom Schutzbereich der Marke ist in der Folge jegliche Farbgestaltung erfasst, also auch eine solche, die – weil die in der Markeneintragung erkennbaren „Nähte“ vor einem gegebenenfalls gleichfarbigen Hintergrund der übrigen Markenteile zurücktreten – keine klare Abgrenzung der „Nähte“ innerhalb der Marke erkenne lässt. Sie ist in der Folge auch gegen insgesamt nur in einer Farbe gehaltene gleichartige Formgestaltungen geschützt. Die Kennzeichnungskraft der Marke fließt im Wesentlichen aus der durch die äußeren Umrandungen geprägte Form der Marke. Insoweit bestehen zwischen den in Rede stehenden Zeichen die schon angeführten Übereinstimmungen.

Weiterhin spricht auch der Umstand, dass sich das streitgegenständliche Zeichen unmittelbar an der Schnürleiste befindet, nicht gegen eine Zeichenähnlichkeit. Bei der Verfügungsmarke handelt es sich nicht um eine Positionsmarke. Vielmehr verwendet auch die Antragstellerin selbige in unterschiedlichen Ausführungen und Positionen. Das hat sie unangefochten durch die schriftsätzliche Darstellung entsprechender Nutzungshandlungen dargetan. Hinzu kommt, dass ein genaues Bestimmen der Position des Streifens während der im Alltag typischerweise flüchtigen Betrachtung kaum möglich ist. Der Blick auf den Schuh erfolgt im Rahmen der täglichen Benutzung regelmäßig von schräg oben, was eine eindeutige räumliche Zuordnung zusätzlich erschwert.

Die Zeichenähnlichkeit wird nicht durch die für die Marke „DC“ typischen, zusätzlichen Kennzeichnungen behoben.

Stellt sich die mit der prioritätsälteren Marke ähnliche Kennzeichnung als Bestandteil einer gesamten Produktaufmachung dar, steht das der Annahme einer Verwechslungsgefahr nicht entgegen, wenn der Verkehr daran gewöhnt ist, in einer Gesamtaufmachung einzelnen Elementen jedenfalls auch eine eigenständige, von den Kennzeichnungsfunktionen anderer Bestandteile unabhängige Kennzeichnungsfunktion zuzuerkennen24. Auch wenn das Zeichen als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, kann es eine selbständig kennzeichnende Stellung haben, ohne das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung zu dominieren oder zu prägen25 So liegt es hier.

Wie bereits ausgeführt, schenkt der Verkehr geometrischen Formen auf Schuhseiten besondere Aufmerksamkeit und misst ihnen eine erhöhte, eigenständige Bedeutung zu. Hinzu tritt auch hier, dass die Verfügungsmarke dem Verbraucher aufgrund ihrer gesteigerten Kennzeichnungskraft schneller in das Gedächtnis gerufen wird, wodurch der Fokus des Betrachters verstärkt zumindest auch auf die seitlich am Schuh angebrachte geometrische Form gelenkt wird. Dazu trägt – wie dargelegt – bei, dass der Verkehr gerade auf dem Sektor der Sport- und Freizeitbekleidung – zu dem die streitgegenständliche Schuhe gehören – an die Anbringung von Zweitkennzeichen neben einer bekannten Marke gewöhnt ist. Erhebliche Teile des Verkehrs werden daher auch dann, wenn sie in der Angabe „DC“ eine herkunftshinweisende Kennzeichnung erkennen, die streitbefangenen Streifenapplikation als ein innerhalb der Gesamtaufmachung selbständig kennzeichnendes Element erkennen – und es mit der Verfügungsmarke verwechseln, denn im Hinblick auf die einfache geometrische Form der in Rede stehenden Kennzeichen und die Abweichungen im Einzelnen, ist die Zeichenähnlichkeit insgesamt mehr als nur gering ausgeprägt.

Angesichts der vorliegenden Identität der Waren, für die die Verfügungsmarke Schutz genießt und für die die angegriffene Streifenkennzeichnung benutzt wird, und mit Blick auf die jedenfalls gesteigerte Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke besteht insgesamt unmittelbare Verwechslungsgefahr.

Diese im Zusammenhang mit der Betrachtung der Außenseite des angegriffenen Schuhs angestellten Erwägungen gelten erst recht dann, wenn man allein die Innenseite des Schuhs betrachtet. Darauf kommt es ebenfalls an, denn Schuhe, insbesondere auch Sportschuhe, werden im täglichen Gebrauch auch von dieser Seite, auf der häufig ebenfalls Kennzeichnungen angebracht sind, gesehen und betrachtet.

Auf der Innenseite des angegriffenen Schuhs findet sich die auf dessen Außenseite angebrachte Bezeichnung „DC“ indes nicht. Dem Verkehr, der den Schuh in dieser Weise betrachtet, tritt folglich vor allein die angegriffene Streifengestaltung als Merkmal für einen Herkunftshinweis entgegen. In dieser Situation liegt eine Verwechslungsgefahr mit der Verfügungsmarke umso mehr auf der Hand.

Es kann nach allem dahinstehen, ob zusätzlich vom Vorliegen einer mittelbaren Verwechslungsgefahr in dem Sinne ausgegangen werden müsste, dass der Verkehr annimmt, zwischen der Antragstellerin und dem Hersteller des angegriffenen Schuhs bestünden jedenfalls wirtschaftliche Verbindungen.

Ebenso muss nicht entschieden werden, ob sich ein Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzes der bekannten Marke auch aus Art. 9 Abs. 1 lit. c)) GMV ergeben könnte.

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 14. August 2013 – 3 U 60/12

  1. EuGH GRUR 2007, 971, Rn 27 – Céline[]
  2. EuGH, Urteil vom 12.11.2002 – Rs. – C-206/01, GRUR 2003, 55, Rn. 51ff. – Arsenal Football Club[]
  3. EuGH, Urteil vom 18.06.2009 – C-487/07, GRUR 2009, 756, Rn. 59 – L’Oréal/Bellure; BGH, Urteil vom 04.02.2010 – I ZR 51/08, GRUR 2010, 835, Rn. 23 – POWER BALL; Ströbele/Hacker, 10. Auflage, 2012, § 14 Rn. 93; Ingerl/Rohnke, 3. Auflage, § 14 Rn. 103[]
  4. EuGH, Urteil vom 14.05.2002 – Rs. – C-2/00″, GRUR Int.2002, 841, Rn. 17 – Hölterhoff/Freiesleben[]
  5. EuGH, Urteil vom 12.11.2002, a.a.O.; EuGH, Urteil vom 14.05.2002, a.a.O.[]
  6. HABM, Entscheidung vom 26.09.2007 – R 306/2007-1, GRUR-RR 2008, 124, Rn. 13 – Zwei Streifen auf Schuh; BVerwG, Urteil vom 11.03.2013 – B-86/2012, GRUR Int.2013, 573, Rn.04.03.2 – Sportschuh mit fünf Streifen[]
  7. BGH GRUR 2001, 158, Rn. 34 – Drei-Streifen-Kennzeichnung[]
  8. OLG Köln, Urteil vom 16.12.2005 – 6 U 37/05, GRUR-RR 2006, 360, 362 – Sportjacken mit 2-Ärmelstreifen; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 MarkenG Rn. 142[]
  9. EuGH, Urteil vom 12.11.2002, a.a.O., Rn. 61; BGH, Urteil vom 14.05.2009 – I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055, Rn. 49 – airdsl[]
  10. vgl. BGH, WRP 2009, 831, Rn. 47 – Stofffähnchen; GRUR 2002, 171, 174 = WRP 2001, 1315 – Marlboro-Dach; GRUR 2005, 427, 429 – Lila-Schokolade[]
  11. BGH a.a.O., Rn. 48 – Marlboro-Dach; GRUR-RR 2010, 205, Rn. 37 – Haus & Grund[]
  12. vgl. Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rn.199 zu § 14 MarkenG m.w.Nw.[]
  13. OLG München, Urteil vom 10.11.2005 – 29 U 2238/05, Rn. 31 – zitiert nach juris, []
  14. vgl. BGH GRUR 1995, 354, Ziff. III. 2.b[]
  15. BGH, a.a.O., Rn. 53 – Marlborodach[]
  16. EuGH, Urteil vom 11.11.1997 – C-251/95, GRUR 1998, 387, Rn. 22 ff. – Sabél/Puma; Urteil vom 29.09.1998 – C-39/97, GRUR 1998, 922, Rn. 16 ff. – Canon; BGH, a.a.O., Rn. 26 – Stofffähnchen; Urteil vom 28.06.2007 – I ZR 132/04, GRUR 2008, 258, Rn.20 – INTERCONNECT/T-InterConnect[]
  17. Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rn. 497 zu § 14, []
  18. EuGH, Urteil vom 11.11.1997, a.a.O., Rn. 22; EuGH, Urteil vom 22.06.2000 – – C-J042/98, GRUR Int.2000, 899, Rn. 41 – Marca/Adidas; BGH, a.a.O., Rn. 48 – Marlboro-Dach[]
  19. BGH, Urteil vom 02.04.2009 – I ZR 78/06, GRUR 2009, 672, Rn. 21- OSTSEE-POST; EuGH, Urteil vom 22.06.1999 – C-342/97, GRUR Int.1999, 734, Rn. 22 ff. – Lloyd[]
  20. BGH, Beschluss vom 11.05.2006 – I ZB 28/04, GRUR 2006, 859, Rn. 24 – Malteserkreuz[]
  21. EuGH, Urteil vom 12.06.2007 – C 334/05 P, GRUR 2007, 700, Rn. 35 ff. – Limoncello; BGH, Urteil vom 03.04.2008 – I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002, Rn. 23 – Schuhpark[]
  22. BGH, a.a.O., Rn. 36 – Stofffähnchen[]
  23. EuGH, Urteil vom 26.04.2007 – – C-412/05 P, GRUR Int 2007, 718, Rn. 60 – Travatan II; BGH, a.a.O. – Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH, Urteil vom 28.08.2003 – I ZR 293/00, GRUR 2003, 1047, 1049 – Kellogg’s/Kelly’s[]
  24. BGH, Urteil vom 22.07.2004 – I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 – Mustang; BGH, a.a.O. – Marlboro Dach[]
  25. BGH a.a.O., Rn. 34 – Stofffähnchen[]