Marken - und die Verwechslungsgefahr im Einzelhandel

Mar­ken – und die Ver­wechs­lungs­ge­fahr im Ein­zel­han­del

Im Rah­men der Prü­fung der Ver­wechs­lungs­ge­fahr ist die Ähn­lich­keit von Dienst­leis­tun­gen unter Berück­sich­ti­gung aller Fak­to­ren zu beur­tei­len, die das Ver­hält­nis zwi­schen ihnen kenn­zeich­nen. Hier­zu gehö­ren Art und Zweck der Dienst­leis­tun­gen sowie ihr Nut­zen für den Emp­fän­ger sowie die Fra­ge, ob sie nach Auf­fas­sung des ange­spro­che­nen Ver­kehrs regel­mä­ßig unter glei­cher unter­neh­me­ri­scher

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Schutzunfähige und prägende Markenbestandteile

Schutzun­fä­hi­ge und prä­gen­de Mar­ken­be­stand­tei­le

Der Grund­satz, dass allein wegen der Über­ein­stim­mung in einem schutzun­fä­hi­gen Bestand­teil kei­ne zur Ver­wechs­lungs­ge­fahr füh­ren­de Zei­chen­ähn­lich­keit ange­nom­men wer­den kann, ist nicht ohne wei­te­res und ein­schrän­kungs­los auf die Fall­kon­stel­la­ti­on über­trag­bar, dass der poten­ti­ell kol­li­si­ons­be­grün­den­de schutzun­fä­hi­ge Bestand­teil nicht in der Kla­ge- oder Wider­spruchs­mar­ke, son­dern in der ange­grif­fe­nen Mar­ke ent­hal­ten ist. Ein schutzun­fä­hi­ger

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Die falschen Streifen Puma auf dem Sportschuh

Die fal­schen Strei­fen Puma auf dem Sport­schuh

Im Bereich des Han­dels mit Schu­hen, ins­be­son­de­re Sport- und Frei­zeit­schu­hen, besteht die dem ange­spro­che­nen Ver­kehr bekann­te Beson­der­heit, dass übli­cher­wei­se bestimm­te Bild­ele­men­te, die aus gut sicht­ba­ren Lini­en, Strei­fen oder geo­me­tri­schen For­men bestehen, als Mar­ke – vor­nehm­lich auf der Sei­te des Schuhs zwi­schen Soh­le und Schnür­sen­kel – ange­bracht wer­den. Auch bei nur

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Kopierpapier oder Printmedien - und die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Kopier­pa­pier oder Print­me­di­en – und die Ver­wechs­lungs­ge­fahr im Mar­ken­recht

Die Ware „Papier für Kopier­zwe­cke” und die Waren „Print­me­di­en, näm­lich Druck­schrif­ten, Druckerzeug­nis­se, ins­be­son­de­re Zei­tun­gen, Zeit­schrif­ten und Bücher, Foto­gra­fi­en” sind ein­an­der nicht ähn­lich im Sin­ne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 Mar­kenG. Die Fra­ge, ob eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr im Sin­ne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 Mar­kenG vor­liegt, ist eben­so wie bei § 14 Abs. 2 Nr.

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Ein Eisbär mit Namen "KNUD" oder "KNUT"

Ein Eis­bär mit Namen „KNUD” oder „KNUT”

Es besteht wegen der Ähn­lich­keit der älte­ren deut­schen Mar­ke KNUD und KNUT – DER EISBÄR des bri­ti­sche Unter­neh­mens Knut IP Manage­ment Ltd und wegen der Iden­ti­tät oder zumin­dest Ähn­lich­keit der ver­trie­be­nen Waren und Dienst­leis­tun­gen tat­säch­lich eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr im deutsch­spra­chi­gen Raum. Mit die­ser Begrün­dung hat das Gericht der Euro­päi­schen Uni­on in

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Verwechslungsgefahr beim Likör

Ver­wechs­lungs­ge­fahr beim Likör

Bei der Prü­fung der Ver­wechs­lungs­ge­fahr kommt es auf die Auf­fas­sung des nor­mal infor­mier­ten, ange­mes­sen auf­merk­sa­men und ver­stän­di­gen Durch­schnitts­ver­brau­chers der in Rede ste­hen­den Waren oder Dienst­leis­tun­gen an. Die Annah­me einer gespal­te­nen Ver­kehrs­auf­fas­sung ist des­halb mit dem Begriff der Ver­wechs­lungs­ge­fahr als Rechts­be­griff nicht zu ver­ein­ba­ren. Eine ande­re Beur­tei­lung ist nur aus­nahms­wei­se dann

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