„Marktführer Sport“

Bei dem Verständnis des für die Spitzenstellung maßgeblichen Vergleichsmarkts zieht der durchschnittlich verständige Verkehrsteilnehmer erfahrungsgemäß die übrigen Marktteilnehmer nur insoweit in Betracht, als sie ihm in tat-sächlicher Hinsicht mit dem die Spitzenstellung beanspruchenden Marktteilnehmer vergleichbar erscheinen.

„Marktführer Sport“

Für die lauterkeitsrechtliche Beurteilung einer Spitzen- oder Alleinstellungsbehauptung nach § 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG 2008 ist entscheidend, ob das, was in der Werbeaussage nach der Auffassung des Umworbenen behauptet wird, sachlich richtig ist1. Mit der Eigendarstellung in ihrem an die Allgemeinheit gerichteten Internetauftritt wirbt die Beklagte für ihr Unternehmen im Bereich des Einzelhandels mit Sportartikeln. Die Werbung richtet sich mithin an das allgemeine Publikum, das solche Waren regelmäßig nachfragt.

Der Werbende muss im Fall der Mehrdeutigkeit seiner Werbeaussage die verschiedenen Bedeutungen gegen sich gelten lassen2.

Allerdings genügt es für eine wettbewerblich relevante Irreführung nicht, dass die Werbung nur von einem nicht ganz unbeachtlichen Teil des angesprochenen Verkehrs in unrichtiger Weise verstanden wird.

Ein unter Hinweis auf die aus dem Jahr 1991 stammende Bundesgerichtshofsentscheidung „Königl.Bayerische Weisse“3 angelegte Maßstab entstammt einem überholten Verbraucherleitbild, wie es in der bis Anfang der 1990er Jahre verwendeten Formel vom oberflächlichen, flüchtigen Verbraucher zum Ausdruck gebracht wurde. Maßstab ist jedoch – worauf der Bundesgerichtshof seit 1999 in ständiger Rechtsprechung hinweist – der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt4. Infolge dessen hat sich der für eine wettbewerblich relevante Irreführung erforderliche Anteil des angesprochenen Verkehrs, der aufgrund der Werbung einer Fehlvorstellung unterliegt, nach oben verschoben. Eine Werbung ist nur dann irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen5.

Eine für die breite Öffentlichkeit bestimmte Werbung, die nach ihrem Wortsinn eine Alleinoder Spitzenstellung beansprucht, wird dabei gewöhnlich auch von einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise entsprechend diesem Wortsinn verstanden6. Dabei ist der Gesamteindruck maßgeblich, den die werbliche Darstellung vermittelt7.

Im Streitfall wird ein erheblicher Teil des Verkehrs die Berühmung als „Marktführer“ im Sortimentsfeld Sport nach dem Wortsinn der Angabe so verstehen, dass die Beklagte unter allen Marktteilnehmern den größten Marktanteil einnimmt. Bezeichnet der Werbende sein Unternehmen als „führend“ in der Branche, so erwartet der Verkehr zwar oftmals weniger eine quantitative als eine qualitative Alleinstellung8. Bei der hier in Rede stehenden Werbung wird der angesprochene Verkehr die behauptete Marktführerschaft allerdings nicht vorrangig in qualitativer Hinsicht – etwa im Hinblick auf das breiteste Warenangebot – verstehen. Der Verkehr wird – wie auch vom Berufungsgericht angenommen – darin vielmehr die quantitative Angabe sehen, dass die Beklagte den größten Umsatz auf dem Sportartikelmarkt erzielt.

Bei dem Verständnis des für die Spitzenstellung maßgeblichen Vergleichsmarkts wird der durchschnittlich verständige Verkehrsteilnehmer erfahrungsgemäß die übrigen Marktteilnehmer nur insoweit in Betracht ziehen, als sie ihm in tatsächlicher Hinsicht mit der Beklagten vergleichbar erscheinen, um ihnen das beworbene Leistungsmerkmal in gleicher Weise wie der Beklagten zuordnen zu können.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. März 2012 – I ZR 202/10

  1. vgl. Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.150[]
  2. vgl. BGH, Urteil vom 15.09.1999 – I ZR 131/97, GRUR 2000, 436, 438 = WRP 2000, 383 – Ehemalige Herstellerpreisempfehlung; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn.02.111 mwN[]
  3. BGH, Urteil vom 21.02.1991 – I ZR 106/89, GRUR 1992, 66 = WRP 1991, 473[]
  4. vgl. BGH, Urteil vom 20.10.1999 – I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 = WRP 2000, 517 – OrientTeppichmuster; Urteil vom 02.10.2003 – I ZR 150/01, BGHZ 156, 250, 252 – Marktführerschaft; Urteil vom 30.06.2011 – I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn.19 = WRP 2012, 194 – Branchenbuch Berg[]
  5. vgl. BGH, Urteil vom 02.10.2003 – I ZR 252/01, GRUR 2004, 162, 163 = WRP 2004, 225 – Mindestverzinsung; Urteil vom 29.03.2007 – I ZR 122/04, GRUR 2007, 1079 Rn. 38 = WRP 2007, 1346 – Bundesdruckerei; Urteil vom 26.02.2009 – I ZR 219/06, GRUR 2009, 888 Rn. 18 = WRP 2009, 1080 – Thermoroll; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.20 f. und 2.169[]
  6. vgl. BGH, Urteil vom 12.02.1998 – I ZR 110/96, GRUR 1998, 951, 952 f. = WRP 1998, 861 – Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung[]
  7. vgl. BGH, GRUR 2010, 352 Rn. 11 – Hier spiegelt sich Erfahrung[]
  8. vgl. Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn.05.83; Fezer/Pfeifer, UWG, 2. Aufl., § 5 Rn. 389[]