„Nagel­pilz weg“

Ist eine wett­be­werbs­recht­li­che Unter­las­sungs­ver­fü­gung auf die kon­kre­te Ver­let­zungs­form beschränkt erlas­sen wor­den, wel­che die Ver­wen­dung der Anga­be „Nagel­pilz weg“ in einer Wer­be­an­zei­ge erfasst, in der die Anga­be druck­tech­nisch her­vor­ge­ho­ben, nach Art einer Über­schrift, ver­wen­det wird, gehö­ren die­se Umstän­de zum Kern des erlas­se­nen Ver­bots.

„Nagel­pilz weg“

Der Ver­wen­dung der Anga­be „www.nagelpilz-weg.de“ an nach­ge­ord­ne­ter Stel­le einer Wer­be­an­zei­ge liegt nicht mehr im Kern­be­reich die­ses gericht­li­chen Ver­bots. Zum einen wird die Anga­be „Nagel­pilz weg“ nicht mehr iso­liert, son­dern im Rah­men einer Gesamt­be­zeich­nung ver­wen­det. Zum ande­ren wer­den Domai­nadres­sen ‑jeden­falls auch- als „Fund­stel­len“ für wei­te­re im Inter­net abruf­ba­re Infor­ma­tio­nen ange­se­hen, was zu einem abwei­chen­den Ver­ständ­nis des ange­spro­che­nen Ver­kehrs füh­ren kann. Dar­über hin­aus fehlt es inso­weit auch an einer druck­tech­nisch her­vor­ge­ho­be­nen Ver­wen­dung der Anga­be.

Han­sea­ti­sches Ober­lan­des­ge­richt Ham­burg, Beschluss vom 7. Sep­tem­ber 2010 – 3 W 65/​10