Wer­bung mit Olym­pia

Rechts­wid­rig ist eine Wer­bung mit olym­pi­scher Bezeich­nung nur, wenn dadurch die Gefahr einer Ver­wechs­lung besteht oder die Wert­schät­zung der Olym­pi­schen Spie­le in unlau­te­rer Wei­se beein­träch­tigt oder aus­ge­nutzt wird.

Wer­bung mit Olym­pia

So das Land­ge­richt Nürn­berg-Fürth in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Schwein­fur­ter Auto­hau­ses, das auf sei­ner Web­site ein Ange­bot für einen PKW mit dem Slo­gan „Flat­RateE­di­ti­on Bei­jing. Unser Ange­bot zu Olym­pia 2008“ ver­se­hen hat­te. Dar­in sah der Deut­sche Olym­pi­sche Sport­bund e.V. einen Ver­stoß gegen das OlympSchG, wel­ches unter ande­rem die Bezeich­nung „Olym­pia“ schützt. Er ließ des­halb das Auto­haus anwalt­lich abmah­nen. Das Auto­haus hat­te sich dar­auf­hin ver­pflich­tet, die­se Wer­bung künf­tig zu unter­las­sen, war aber nicht bereit die vom Olym­pi­schen Sport­bund für die Abmah­nung gel­tend gemach­ten Anwalts­kos­ten zu tra­gen. Dar­auf­hin ist Kla­ge erho­ben wor­den.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Nürn­berg-Fürth sei zwar der durch das Gesetz geschütz­te Begriff „Olym­pia“ zwar im geschäft­li­chen Bereich ohne Zustim­mung des Olym­pi­schen Sport­bun­des als Inha­ber des Schutz­rechts ver­wen­det wor­den. Rechts­wid­rig sei dies nach der gesetz­li­chen Rege­lung aber nur, wenn dadurch die Gefahr einer Ver­wechs­lung bestehe oder die Wert­schät­zung der Olym­pi­schen Spie­le in unlau­te­rer Wei­se beein­träch­tigt oder aus­ge­nutzt wer­de. Weder das eine noch das ande­re sei hier aber der Fall. Ins­be­son­de­re wer­de durch die ange­grif­fe­ne Wer­bung nicht der Ein­druck erweckt, dass es sich bei dem Auto­haus um einen Spon­sor der Olym­pi­schen Spie­le han­de­le. Die Wer­bung rufe auch bei Kun­den nicht die Vor­stel­lung her­vor, dass dem ange­bo­te­nen Fahr­zeug eine beson­de­re, gleich­sam „olym­pia­rei­fe“ Qua­li­tät zukom­me und schließ­lich wer­de auch der Ruf der Olym­pi­schen Spie­le durch die Ver­wen­dung des Slo­gans nicht beein­träch­tigt. Nach­dem eine Rechts­ver­let­zung des­halb nicht vor­lie­ge, müs­se das ver­klag­te Auto­haus auch die Abmahn­kos­ten nicht bezah­len.

Land­ge­richt Nürn­berg-Fürth, Urteil vom 12. Dezem­ber 2012 – 3 O 10482/​11