Der genervte Bundesgerichtshof

Wenn das Gericht eine andere Rechtsauffassung einnimmt, als der Antragsteller sich dies wünscht, stellt diese keine Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs dar1.

Der genervte Bundesgerichtshof

Und wenn der Bundesgerichtshof von der Anhörungsrüge so richtig genervt ist, liest sich das so:

Der Kläger wird darauf hingewiesen, dass substanzlose und offensichtlich aussichtslose Anträge oder Eingaben künftig nicht mehr beschieden werden. Der Bundesgerichtshof muss es nicht hinnehmen, durch bloße, die befassten Justizorgane zudem grob verunglimpfende Rechthaberei und rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazität bei der Erfüllung seiner Aufgaben unverhältnismäßig behindert zu werden.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 6. Juni 2019 – III ZB 24/19

  1. vgl. BVerfGE 64, 1, 12 []