Eigen­tums­stö­rung und Unter­las­sungs­an­spruch

Sol­len mit dem aus Besitz bzw. Eigen­tum abge­lei­te­ten Unter­las­sungs­an­spruch wie­der­hol­te gleich­ar­ti­ge Stö­run­gen abge­wehrt wer­den, die zeit­lich unter­bro­chen auf­tre­ten, löst jede neue Ein­wir­kung einen neu­en Anspruch aus; die im Rah­men des Ein­wands der Ver­wir­kung für die Beur­tei­lung des Zeit­mo­ments maß­geb­li­che Frist beginnt jeweils neu zu lau­fen.

Eigen­tums­stö­rung und Unter­las­sungs­an­spruch

Das Feh­len einer not­wen­di­gen öffent­lich-recht­li­chen Geneh­mi­gung stellt für die Fra­ge der Wesent­lich­keit der Beein­träch­ti­gung nur ein Kri­te­ri­um von meh­re­ren dar. Ent­schei­dend ist eine Wür­di­gung aller Umstän­de, aus­ge­rich­tet am Emp­fin­den eines "ver­stän­di­gen Durch­schnitts­men­schen", ins­be­son­de­re unter Berück­sich­ti­gung der nach § 906 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB maß­geb­li­chen Grenz- oder Richt­wer­te.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 21. Okto­ber 2005 – V ZR 169/​04