Schnee­glät­te auf der Bahn­hof­s­trep­pe

Bei einer inten­si­ven Nut­zung eines U‑Bahn-Zugangs ist eine Säu­be­rung der Trep­pe von Eis und Schnee im Drei-Stun­den-Rhyth­mus zu wenig, so dass dann ein beauf­trag­ter Win­ter­dienst sei­ner Räum­pflicht bei win­ter­li­chen Wet­ter­ver­hält­nis­sen nicht hin­rei­chend nach­kommt.

Schnee­glät­te auf der Bahn­hof­s­trep­pe

Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Char­lot­ten­burg einer Fuß­gän­ge­rin, die bei Schnee­glät­te auf der Trep­pe zum U-Bahn­hof Kur­fürs­ten­damm gestürzt ist und sich dabei ver­letzt hat, Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld zuge­spro­chen. Zum Zeit­punkt des Unfalls am 16. Janu­ar 2012 war die Trep­pe glatt, weil jeden­falls die obe­ren Trep­pen­stu­fen mit Eis und Schnee belegt waren. Mit abstump­fen­den Mit­teln ist die Trep­pe nicht bestreut gewe­sen.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts Char­lot­ten­burg sei der beauf­trag­te Win­ter­dienst sei sei­ner Räum­pflicht bei win­ter­li­chen Wet­ter­ver­hält­nis­sen nicht hin­rei­chend nach­ge­kom­men. Auch wenn die Rei­ni­gungs­pflich­ten unter dem „Vor­be­halt des Zumut­ba­ren“ stän­den, sei zu berück­sich­ti­gen, dass es sich nicht um ein pri­va­tes Eigen­heim­grund­stück han­de­le, son­dern um „einen der größ­ten U‑Bahnhöfe der größ­ten Stadt Deutsch­lands“, so das Amts­ge­richt. Bei der inten­si­ven Nut­zung des U‑Bahn-Zugangs sei eine Rei­ni­gung im Drei-Stun­den-Rhyth­mus zu wenig. Die für die Sicher­heit im Bahn­hof zustän­di­ge U‑Bahn-Betrei­be­rin habe den von ihr beauf­trag­ten Win­ter­dienst nicht genü­gend über­wacht und haf­te des­we­gen eben­falls für die Unfall­fol­gen.

Aller­dings müs­se sich die Geschä­dig­te ein 25%iges Mit­ver­schul­den am Sturz anrech­nen las­sen, weil sie beim Bege­hen der Trep­pe den Hand­lauf nicht benutzt habe.

Neben dem Schmer­zens­geld in Höhe von 2.625,- EUR ist der Klä­ge­rin u.a. Ersatz wegen ihrer Auf­wen­dun­gen für eine Haus­halts­hil­fe und wegen Ver­dienst­aus­falls zuge­spro­chen wor­den.

Amts­ge­richt Char­lot­ten­burg, Urteil vom 31. Okto­ber 2012 – 215 C 116/​10