Schneeglätte auf der Bahnhofstreppe

Bei einer intensiven Nutzung eines U-Bahn-Zugangs ist eine Säuberung der Treppe von Eis und Schnee im Drei-Stunden-Rhythmus zu wenig, so dass dann ein beauftragter Winterdienst seiner Räumpflicht bei winterlichen Wetterverhältnissen nicht hinreichend nachkommt.

Schneeglätte auf der Bahnhofstreppe

Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht Charlottenburg einer Fußgängerin, die bei Schneeglätte auf der Treppe zum U-Bahnhof Kurfürstendamm gestürzt ist und sich dabei verletzt hat, Schadensersatz und Schmerzensgeld zugesprochen. Zum Zeitpunkt des Unfalls am 16. Januar 2012 war die Treppe glatt, weil jedenfalls die oberen Treppenstufen mit Eis und Schnee belegt waren. Mit abstumpfenden Mitteln ist die Treppe nicht bestreut gewesen.

Nach Auffassung des Amtsgerichts Charlottenburg sei der beauftragte Winterdienst sei seiner Räumpflicht bei winterlichen Wetterverhältnissen nicht hinreichend nachgekommen. Auch wenn die Reinigungspflichten unter dem „Vorbehalt des Zumutbaren“ ständen, sei zu berücksichtigen, dass es sich nicht um ein privates Eigenheimgrundstück handele, sondern um „einen der größten U-Bahnhöfe der größten Stadt Deutschlands“, so das Amtsgericht. Bei der intensiven Nutzung des U-Bahn-Zugangs sei eine Reinigung im Drei-Stunden-Rhythmus zu wenig. Die für die Sicherheit im Bahnhof zuständige U-Bahn-Betreiberin habe den von ihr beauftragten Winterdienst nicht genügend überwacht und hafte deswegen ebenfalls für die Unfallfolgen.

Allerdings müsse sich die Geschädigte ein 25%iges Mitverschulden am Sturz anrechnen lassen, weil sie beim Begehen der Treppe den Handlauf nicht benutzt habe.

Neben dem Schmerzensgeld in Höhe von 2.625,- EUR ist der Klägerin u.a. Ersatz wegen ihrer Aufwendungen für eine Haushaltshilfe und wegen Verdienstausfalls zugesprochen worden.

Amtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 31. Oktober 2012 – 215 C 116/10

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