Schnel­ler als die Richt­ge­schwin­dig­keit

Auch bei einem schwer­wie­gen­den Ver­kehrs­ver­stoß des Unfall­geg­ners führt eine mas­si­ve Über­schrei­tung der Richt­ge­schwin­dig­keit zu einer Mit­haf­tung des zu schnell Fah­ren­den.

Schnel­ler als die Richt­ge­schwin­dig­keit

So hat das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall nach Kla­ge­ab­wei­sung in ers­ter Instanz auf die Beru­fung des Klä­gers den gel­tend gemach­ten Scha­den­er­satz von 40 % des Scha­dens, ins­ge­samt 3.446,62 Euro zuer­kannt, weil der Unfall­geg­ner die Richt­ge­schwin­dig­keit stark über­schrit­ten hat. Der Klä­ger hat Ansprü­che wegen der Beschä­di­gung sei­nes Fahr­zeugs anläss­lich eines Unfalls gel­tend gemacht, der sich im März 2011 auf der Auto­bahn A 60 im Bereich der Auf­fahrt Bin­gen-Ost in Fahrt­rich­tung Auto­bahn­drei­eck „Nahe­tal“ ereig­net hat. Das Fahr­zeug des Klä­gers – von sei­nem Sohn gesteu­ert – wech­sel­te beim Auf­fah­ren grob ver­kehrs­wid­rig unmit­tel­bar von der Ein­fä­del­spur auf die Über­hol­spur, um einen vor­aus­fah­ren­den Pkw zu über­ho­len. Hier­bei kam es zur Kol­li­si­on mit dem Pkw des Beklag­ten, der mit ca. 200 km/​h die Über­hol­spur befuhr. Eine Geschwin­dig­keits­be­schrän­kung exis­tiert im befah­re­nen Teil­ab­schnitt der Auto­bahn nicht. Der Klä­ger hat vor Gericht Scha­dens­er­satz gel­tend gemacht in Höhe von 40% des Scha­dens. Nach­dem das Land­ge­richt Mainz die Kla­ge abge­wie­sen hat, ver­folgt der Klä­ger sein Ziel wei­ter vor dem Ober­lan­des­ge­richt.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Koblenz habe sich die von der hohen Geschwin­dig­keit des Beklag­ten – im Bereich von 200 km/​h – aus­ge­hen­de Gefahr im vor­lie­gen­den Fall in gera­de­zu klas­si­scher Wei­se ver­wirk­licht. Bei Ein­hal­tung der Richt­ge­schwin­dig­keit von 130 km/​h hät­te der Unfall bereits durch eine mit­tel­star­ke Brem­sung ver­mie­den wer­den kön­nen. Den Beklag­ten tref­fe daher bei Abwä­gung der Ver­ur­sa­chungs­bei­trä­ge trotz des Fehl­ver­hal­tens des Klä­gers eine erheb­li­che Mit­haf­tung für das Unfall­ge­sche­hen.

Das Ober­lan­des­ge­richt hat den gel­tend gemach­ten Scha­den­er­satz von 40 % des Scha­dens, ins­ge­samt 3.446,62 Euro zuer­kannt.

Ober­lan­des­ge­richt Koblenz, Urteil vom 14. Okto­ber 2013 – 12 U 313/​13