SEED-on-Euro­pa

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat das Nach­schla­gen und Kon­trol­lie­ren von Ver­brauch­steu­er­num­mern der Wirt­schafts­teil­neh­mern ermög­licht, die zur Erzeu­gung, Lage­rung, Beför­de­rung und/​oder zum Emp­fang ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ger Waren unter Steu­er­aus­set­zung berech­tigt sind. Die­ser Inter­net-Zugang zu „SEED-on-Euro­pa“ ermög­licht es, die Gül­tig­keit der Ver­brauch­steu­er­num­mern der Wirt­schafts­teil­neh­mer sowie die Waren­ka­te­go­rien, für die die­se Berech­ti­gun­gen gel­ten, zu über­prü­fen. Dies dürf­te zu grö­ße­rer Rechts­si­cher­heit und Trans­pa­renz für Wirt­schafts­be­tei­lig­te füh­ren, die ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ge Waren unter Steu­er­aus­set­zung ver­sen­den möch­ten. Die Ein­füh­rung von ?SEED-on-Euro­pa? stellt den ers­ten Schritt auf dem Weg zur Ver­wirk­li­chung eines papier­lo­sen Arbeits­um­felds für Ver­fah­ren der Beför­de­rung ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ger Waren dar und wird zum Erfolg der ?e‑Excise“-Strategie bei­tra­gen.

SEED-on-Euro­pa

Was ist SEED-on- Euro­pa (Sys­tem für den Aus­tausch von Ver­brauch­steu­er­da­ten)?

Bei den Ver­brauch­steu­ern han­delt es sich um indi­rek­te Steu­ern auf den Ver­brauch oder die Nut­zung bestimm­ter Erzeug­nis­se. Im Gegen­satz zur Mehr­wert­steu­er wer­den sie in der Regel als Geld­be­trag je Erzeug­nis­men­ge ange­ge­ben. Die EU-Rechts­vor­schrif­ten über Ver­brauch­steu­ern gel­ten für alko­ho­li­sche Geträn­ke, Tabak­wa­ren und Ener­gie­er­zeug­nis­se (wie Erd­öl und Ben­zin).

Gewerb­li­che Beför­de­run­gen ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ger Waren zwi­schen den Mit­glie­staa­ten fin­den in der Regel unter Steu­er­aus­set­zung statt, und die Ver­brauch­steu­er wird schließ­lich an den Mit­glied­staat gezahlt, in dem die Waren ver­mark­tet wer­den. Die­se Beför­de­run­gen müs­sen unter Bei­ga­be eines Doku­ments in Papier­form (dem beglei­ten­den Ver­wal­tungs­do­ku­ment – BVD) erfol­gen. Wenn die Waren an ihrem Bestim­mungs­ort ange­kom­men sind, muss der Emp­fän­ger dem Absen­der den Emp­fang der Waren durch die Rück­sen­dung des Doku­ments in Papier­form bestä­ti­gen.

Sowohl der Absen­der als auch der Emp­fän­ger der Waren müs­sen in der SEED-Daten­bank ihres Mit­glied­staats regis­triert sein, um Waren unter Steu­er­aus­set­zung ver­sen­den bzw. erhal­ten zu kön­nen.

SEED-on-Euro­pa, das in allen EU-Spra­chen ver­füg­bar ist, gewähr­leis­tet, dass Unter­neh­men die Gül­tig­keit der Steu­er­num­mern ihrer Part­ner in ande­ren Mit­glied­staa­ten sowie die Waren­ka­te­go­rien, für die sie gel­ten, online über­prü­fen kön­nen und sich zur Über­prü­fung der Gül­tig­keit einer Num­mer nicht an die natio­na­len Ver­wal­tun­gen wen­den müs­sen.

Durch die Gewäh­rung eines frei­en Inter­net­zu­gangs zu unter­neh­mens­be­zo­ge­nen Infor­ma­tio­nen för­dert die Kom­mis­si­on nicht nur das rei­bungs­lo­se Funk­tio­nie­ren des Bin­nen­markts, son­dern über­nimmt auch ihren Teil der Ver­ant­wor­tung bei der Umset­zung der Grund­sät­ze des e‑Government und trägt zur Errei­chung der wich­tigs­ten Zie­le der Lis­sa­bon-Stra­te­gie bei.

SEED, ein Eck­pfei­ler bei der voll­stän­di­gen Infor­ma­ti­sie­rung der Ver­brauch­steu­er­ver­fah­ren

Die Kom­mis­si­on und die Mit­glied­staa­ten pla­nen, die Ver­fah­ren der Beför­de­rung ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ger Waren unter Steu­er­aus­set­zung ab 2009 voll­stän­dig zu infor­ma­ti­sie­ren, um sie zu ver­ein­fa­chen und den Zeit­auf­wand für die Erfül­lung der Ver­brauch­steu­er­pflich­ten zu ver­kür­zen. Dies erfolgt im Rah­men des neu­en ?Excise Move­ment Con­trol Sys­tem? (EMCS – EDV-gestütz­tes Sys­tem zur Kon­trol­le der Beför­de­rung ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ger Waren), das in Kon­sul­ta­ti­on mit der Wirt­schaft ent­wi­ckelt wur­de. Mit dem EMCS wer­den Vali­die­rung, Über­wa­chung und Erle­di­gung von Beför­de­run­gen ver­brauch­steu­er­pflich­ti­ger Waren unter Steu­er­aus­set­zung inner­halb der EU künf­tig elek­tro­nisch erfol­gen.

Eine abso­lut zuver­läs­si­ge SEED-Daten­bank ist die Vor­aus­set­zung für das rei­bungs­lo­se Funk­tio­nie­ren des EMCS, anhand des­sen die Gül­tig­keit der SEED-Steu­er­num­mern der an einer Beför­de­rung unter Steu­er­aus­set­zung betei­lig­ten Unter­neh­men auto­ma­tisch über­prüft wer­den kann. Sie wird die Arbeits­wei­se der Wirt­schafts­be­tei­lig­ten und der Steu­er­be­hör­den ändern und nicht nur den Han­del erleich­tern, son­dern auch den für die Ver­brauch­steu­ern zustän­di­gen Behör­den ein wich­ti­ges Werk­zeug zur wirk­sa­men Bekämp­fung von Steu­er­be­trug in die Hand geben.
EMCS ist ein ehr­gei­zi­ges Pro­jekt, was die Kom­ple­xi­tät, die Zahl der Betei­lig­ten und die zeit­li­che Koor­di­nie­rung betrifft: Vor­aus­sicht­lich wer­den etwa 100 000 Wirt­schafts­teil­neh­mer das Sys­tem anwen­den, sobald es voll ein­satz­fä­hig ist. Aktu­el­le Infor­ma­tio­nen über den Stand die­ses Pro­jekts fin­den sich im Inter­net-Ange­bot der EU-Kom­mis­si­on