Abset­zun­gen für außer­ge­wöhn­li­che Abnut­zung bei Ver­mie­tungs­pro­ble­men

Abset­zun­gen für außer­ge­wöhn­li­che Abnut­zung aus wirt­schaft­li­chen Grün­den kön­nen als Wer­bungs­kos­ten bei der Ein­kunfts­art Ver­mie­tung und Ver­pach­tung abge­zo­gen wer­den, wenn sich nach der Kün­di­gung des Miet­ver­hält­nis­ses her­aus­stellt, dass das auf die Bedürf­nis­se des Mie­ters aus­ge­rich­te­te Gebäu­de nicht mehr oder nur noch ein­ge­schränkt nutz­bar ist und auch durch eine (nicht steu­er­ba­re) Ver­äu­ße­rung nicht mehr sinn­voll ver­wen­det wer­den kann.

Abset­zun­gen für außer­ge­wöhn­li­che Abnut­zung bei Ver­mie­tungs­pro­ble­men

Ein bestehen­des Wirt­schafts­gut, also auch ein Gebäu­de, ist wirt­schaft­lich außer­ge­wöhn­lich abge­nutzt, wenn sei­ne Nut­zungs­mög­lich­keit durch Ein­wir­ken im Zusam­men­hang mit sei­ner steu­er­ba­ren Nut­zung ein­ge­schränkt wird. So ver­hält es sich z.B., wenn bei Been­di­gung eines Miet­ver­hält­nis­ses erkenn­bar wird, dass das Gebäu­de wegen einer auf den bis­he­ri­gen Mie­ter aus­ge­rich­te­ten Gestal­tung nur ein­ge­schränkt an Drit­te ver­miet­bar ist. Der objek­ti­ve Zusam­men­hang, in dem die ein­ge­schränk­te Nut­zungs­mög­lich­keit mit der Ver­mie­tungs­tä­tig­keit steht, darf aber nicht durch eine Ver­knüp­fung mit der nicht ein­kom­men­steu­er­ba­ren Grund­stücks­ver­äu­ße­rung über­la­gert wer­den. So kann es lie­gen, wenn der Steu­er­pflich­ti­ge sein Gebäu­de zwar selbst nicht mehr nut­zen kann, es mit einer Ver­äu­ße­rung aber noch sinn­voll ver­wen­det. Ob dies der Fall ist, beur­teilt sich in ers­ter Linie nach den jewei­li­gen Umstän­den des Ein­zel­falls. Dafür kann z.B. spre­chen, wenn der Steu­er­pflich­ti­ge mit dem Grund­stücks­kauf­preis (wert­mä­ßig) nicht nur eine Gegen­leis­tung für das (unbe­bau­te) Grund­stück, son­dern auch für das auf­ste­hen­de Gebäu­de erlangt, dage­gen, wenn auch der Grund­stücks­käu­fer kei­ne Nut­zungs­mög­lich­keit sieht, das Gebäu­de in Abbruch­ab­sicht erwirbt und auch nach dem Erwerb abreißt.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 17. Sep­tem­ber 2008 – IX R 64/​07