Geschwindigkeitsüberschreitung auf Norderney

Eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung von 51 km/h wird als vorsätzliche Handlung gewertet und führt zu einem Bußgeldbescheid über 560,00 Euro sowie einem dreimonatigen Fahrverbot.

Geschwindigkeitsüberschreitung auf Norderney

Vom Oberlandesgericht Oldenburg ist diese Entscheidung des Amtsgerichts Norden bestätigt worden. Mit seinem Motorrad ist ein Inselbewohner auf Norderney mit 101 km/h statt wie vorgeschrieben mit maximal 50 km/h erwischt worden. Gegen den verhängten Bußgeldbescheid über 560,00 Euro und das Fahrverbot wehrte der Fahrer sich vor dem Amtsgericht Norden und führte an, bei einem Überholvorgang sei ihm ein anderes Fahrzeug entgegengekommen, da habe er zur Vermeidung eines Unfalls beschleunigen müssen. Das Amtsgericht glaubte ihm nicht. Die Sache mit dem Überholvorgang schien dem Amtsgericht angesichts der außergewöhnlichen Geschwindigkeitsüberschreitung nicht plausibel. Daraufhin verfolgte der Motorradfahrer sein Ziel weiter vor dem Oberlandesgericht Oldenburg und gab an, er habe das Motorrad an jenem Tag erstmalig genutzt und es daher nicht richtig einschätzen können.

In seiner Entscheidung hat das Oberlandesgericht Oldenburg ausgeführt, das Vorbringen des Mannes widerspreche den Feststellungen des Amtsgerichts, wonach der Raser eingeräumt hatte, „mit seinem leistungsstarken Fahrzeug gut vertraut“ zu sein. Auch die Wertung des Amtsgerichts, dass der Mann vorsätzlich und nicht lediglich fahrlässig gehandelt habe, beanstandete das Oberlandesgericht angesichts der ganz erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung nicht. Darüber hinaus konnten keine Rechtsfehler in dem amtsgerichtlichen Urteil entdeckt werden. Der Raser hat die 560,00 Euro zu zahlen und das Fahrverbot zu akzeptieren.

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Anklageschrift - und ihre Mindestanforderungen

Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 28. November 2017 – 2 Ss(OWi) 304/17