Straf­zu­mes­sung – und ihre Über­prü­fung durch das Revi­si­ons­ge­richt

Die Straf­zu­mes­sung und die Wahl des Straf­rah­mens sind aller­dings grund­sätz­lich Grund der Sache des Tat­ge­richts, Haupt­ver­hand­lung die des­sen wesent­li­chen Auf­ga­be beund es ist, auf ent­las­ten­den Umstän­de fest­zu­stel­len, sie zu bewer­ten und gegen­ein­an­der abzu­wä­gen.

Straf­zu­mes­sung – und ihre Über­prü­fung durch das Revi­si­ons­ge­richt

Das Revi­si­ons­ge­richt kann nach stän­di­ger Recht­spre­chung nur ein­grei­fen, wenn die Zumes­sungs­er­wä­gun­gen in sich feh­ler­haft sind, gegen recht­lich aner­kann­te Straf­zwe­cke ver­sto­ßen wird oder sich die ver­häng­te Stra­fe von ihrer Bestim­mung eines gerech­ten Schuld­aus­gleichs so weit löst, dass sie nicht mehr inner­halb des dem Tat­ge­richt ein­ge­räum­ten Spiel­raums liegt 1.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 18. Okto­ber 2018 – 3 StR 292/​18

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 10.04.1987 GSSt 1/​86, BGHSt 34, 345, 349 mwN[]