Die frem­de Mar­ke auf der Inter­net­sei­te

Gibt ein Unter­neh­men in einer bestimm­ten Zei­le sei­ner Inter­net­sei­te, von der es weiß, dass eine Inter­net­such­ma­schi­ne (hier: Goog­le) auf die dort ange­ge­be­nen Wör­ter zugreift, zusam­men mit sei­ner Pro­dukt­kenn­zeich­nung eine Bezeich­nung an (hier: power ball), die mit der Mar­ke eines Drit­ten (hier: POWER BALL) ver­wech­sel­bar ist, ist es dafür ver­ant­wort­lich, dass die Inter­net­such­ma­schi­ne die Kenn­zei­chen zusam­men als Tref­fer anführt.

Die frem­de Mar­ke auf der Inter­net­sei­te

Für eine mar­ken­mä­ßi­ge Ver­wen­dung reicht es, dass ein als Such­wort ver­wen­de­tes Zei­chen dazu benutzt wird, das Ergeb­nis des Aus­wahl­ver­fah­rens in der Tref­fer­lis­te einer Inter­net­such­ma­schi­ne zu beein­flus­sen und den Nut­zer zu der Inter­net­sei­te des Ver­wen­ders zu füh­ren ((BGH, Urteil vom 07.10.2009 – I ZR 109/​06, GRUR 2009, 1167 Tz. 14 = WRP 2009, 1520 [Part­ner­pro­gramm]). Die­se Vor­aus­set­zun­gen einer mar­ken­mä­ßi­gen Benut­zung hat das Beru­fungs­ge­richt vor­lie­gend fest­ge­stellt. Danach wur­den nach Ein­ga­be der Bezeich­nung "Power­ball" in die Such­ma­schi­ne der Beklag­ten näher bezeich­ne­te Pro­duk­te ein­schließ­lich des Rota­Dyn Fit­ness­balls ange­führt. Über einen Link wur­de der Ver­kehr zu der Inter­set­sei­te der Beklag­ten mit dem Rota­Dyn Fit­ness­ball geführt, auf der sich die Bezeich­nun­gen "Power­ball" und "power ball" in der Kopf­zei­le fan­den. Dass es sich um eine inter­ne Such­ma­schi­ne der Beklag­ten han­delt, hat auf die Ver­wen­dung der bean­stan­de­ten Bezeich­nun­gen als Mar­ke kei­nen Ein­fluss.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 4. Febru­ar 2010 – I ZR 51/​08