Schim­me­li­ge Mett­wurst darf ver­kauft wer­den

Auch schim­me­li­ge Wurst darf noch ver­kauft wer­den. Sagt jeden­falls das Ver­wal­tungs­ge­richt Göt­tin­gen. Das hat jetzt auf die Kla­ge eines Gas­tro­no­men aus dem Eichs­feld fest­ge­stellt, dass ein vom Land­kreis Göt­tin­gen aus­ge­spro­che­nes Ver­bot, ca. 400 Mett­würs­te in den Ver­kehr zu brin­gen und die Anord­nung, dass die­se Würs­te unschäd­lich zu besei­ti­gen sei­en, rechts­wid­rig waren.

Schim­me­li­ge Mett­wurst darf ver­kauft wer­den

Der Klä­ger betreibt in Duder­stadt ein Hotel­re­stau­rant und ver­ar­bei­tet u.a. selbst her­ge­stell­te Eichs­fel­der Mett­wurst. Eine der in den Ver­kehr gelang­ten Mett­würs­te ließ die Lebens­mit­tel­auf­sicht des Land­krei­ses Göt­tin­gen durch das Nds. Lan­des­amt für Ver­brau­cher­schutz und Lebens­mit­tel­si­cher­heit (LAVES) unter­su­chen. Das LAVES kam zu der Ansicht, die Wurst sei nicht zum Ver­zehr geeig­net. Auf ihr sei­en Schim­mel­pil­ze und Hefe­res­te fest­ge­stellt wor­den. Es han­de­le sich nicht um Kul­tur- son­dern Umwelt­schim­mel. Zwar sei der Wurst­kern noch nicht vom Schim­mel befal­len, dies sei aber spä­ter zu erwar­ten. Die Würs­te wür­den beim Ver­brau­cher Ekel erre­gen. Dar­auf­hin stell­te der Land­kreis Göt­tin­gen zunächst ca. 300 Würs­te bei dem Klä­ger sicher und ließ eini­ge wei­te­re Würs­te vom LAVES unter­su­chen. Es ergab sich der­sel­be Befund. Dar­auf­hin unter­sag­te der Land­kreis das Inver­kehr­brin­gen der in der Wurst­kam­mer des Klä­gers lagern­den ins­ge­samt ca. 400 Würs­te und ord­ne­te ihre unschäd­li­che Besei­ti­gung an, was mitt­ler­wei­le gesche­hen ist.
Gegen die­se Ver­fü­gun­gen wand­te sich der Klä­ger mit sei­ner Kla­ge. Nach­dem er die Würs­te besei­tigt hat­te, woll­te er vom Gericht fest­ge­stellt wis­sen, dass die Ver­fü­gun­gen des Beklag­ten rechts­wid­rig waren. Er ver­trat die Ansicht, sei­ne Würs­te sei­en in einem übli­chen Ver­fah­ren nach altem Hand­werks­brauch her­ge­stellt wor­den. Natur­ge­mäß bil­de­ten sich auf ihnen Schim­mel im Rei­fe­pro­zess. Zur Unter­stüt­zung sei­ner Ansicht leg­te der Klä­ger zwei lebens­mit­tel­hy­gie­ni­sche Gut­ach­ten vor. Danach sei bei der Her­stel­lung von Eichs­fel­der Roh­wurst, die nicht geräu­chert wer­de, stets mit Schim­mel- und Hefe­bil­dung zu rech­nen. Allen­falls kön­ne dem Klä­ger man­geln­de Wurst­pfle­ge vor­ge­wor­fen wer­den, da die Rei­fung der Würs­te nicht opti­mal ver­lau­fen sei. Sie sei­en zu schnell abge­trock­net, wodurch sich zusätz­li­cher Schim­mel gebil­det habe.

Das Gericht gab der Kla­ge im Wesent­li­chen statt. Die vor­läu­fi­ge Sicher­stel­lung sei recht­mä­ßig gewe­sen, nicht aber das Ver­bot des gewerb­li­chen Inver­kehr­brin­gens und die Anord­nung der Besei­ti­gung. Der Beklag­te habe durch die Fest­stel­lun­gen des LAVES Anlass gehabt, anzu­neh­men, dass alle beim Klä­ger lagern­den Würs­te nicht zum Ver­zehr geeig­net gewe­sen sei­en. Die­ser Ver­dacht habe die Sicher­stel­lung gerecht­fer­tigt. Das Ver­bot des Inver­kehr­brin­gens und die Anord­nung der Besei­ti­gung der Würs­te sei jedoch rechts­wid­rig gewe­sen, weil nicht fest­ge­stan­den habe, dass die Würs­te ins­ge­samt nicht zum Ver­zehr geeig­net gewe­sen sei­en. Dass sich auf Eichs­fel­der Mett­wurst wei­ßer Schim­mel und Hefe bil­de, sei bei der Art der Her­stel­lung die­ser Wurst nor­mal und ent­spre­che der übli­chen Ver­brau­cher­er­war­tung. Sowohl Schim­mel wie auch Hefe lie­ßen sich ein­fach abwa­schen. Nicht nor­mal sei aller­dings, wenn sich auf den Würs­ten schwar­ze oder gel­be Fle­cken bil­de­ten, da dann davon aus­ge­gan­gen wer­den kön­ne, dass der Schim­mel auch den Wurst­kern befal­le. Dies sei bei den Unter­su­chun­gen jedoch nur an 3 Würs­ten fest­ge­stellt wor­den und recht­fer­ti­ge nicht das Ver­bot für ins­ge­samt 400 Würs­te.

Die jeweils unter­le­ge­ne Par­tei kann gegen die­ses Urteil Antrag auf Zulas­sung der Beru­fung beim Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Lüne­burg stel­len.

Ver­wal­tungs­ge­richt Göt­tin­gen, Urteil vom 12. Juli 2007 – 4 A 172/​04