Pfän­dungs­schutz­kon­to und der vom Monats­rhyth­mus abwei­chen­de Gehalts­be­zug

Der monat­li­che Basis­pfän­dungs­schutz beim Pfän­dungs­schutz­kon­to ist effek­tiv zu gewähr­leis­ten. Aus dem Zeit­punkt der Voll­stre­ckung kann sich eine sit­ten­wid­ri­ge Här­te erge­ben, wenn inner­halb eines Monats auf einem Pfän­dungs­schutz­kon­to Gehalts­zah­lun­gen für zwei Mona­te ein­ge­hen und hier­durch der Pfän­dungs­schutz bezüg­lich des zwei­ten Ein­kom­mens nicht genutzt wer­den kann.

Pfän­dungs­schutz­kon­to und der vom Monats­rhyth­mus abwei­chen­de Gehalts­be­zug

Wenn inner­halb eines Monats zwei Monats­ein­kom­men auf ein Pfän­dungs­schutz­kon­to gezahlt wer­den, kann das Exis­tenz­mi­ni­mum gefähr­det sein, da im zwei­ten Monat zwar ein Frei­be­trag, jedoch kein Ein­kom­men zur Ver­fü­gung steht. Dies kann ins­be­son­de­re bei unre­gel­mä­ßig gezahl­ten Ein­kom­men auf­tre­ten. Der Pfän­dungs­frei­be­trag ist auch in die­sen Fäl­len effek­tiv zu gewähr­leis­ten, sodass über­schie­ßen­de Pfän­dun­gen auf­zu­he­ben sind. Der Betrof­fe­ne darf den Frei­be­trag den­noch nur in der regu­lä­ren Monats­hö­he ein­set­zen.

Amts­ge­richt Lör­rach, Beschluss vom 21. Sep­tem­ber 2010 – II 1 M 2588/​10; II 1 M 3820/​05