Wer auf ein "Halt" nicht hört…

Wer mit dem Fahr­rad auf einem Gelän­de außer­halb der mit Plat­ten beleg­ten Geh- und Rad­we­ge fährt um abzu­kür­zen, kann sich nicht auf die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten, die für Wege gel­ten, beru­fen. Wer trotz einer War­nung in ein gespann­tes Balan­cier­band hin­ein­fährt, ist für die dar­aus resul­tie­ren­den Schä­den selbst ver­ant­wort­lich.

Wer auf ein "Halt" nicht hört…

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge abge­wie­sen, mit der eine Rad­fah­re­rin 4.000,00 Euro Schmer­zens­geld und 750,00 Euro Scha­den­er­satz für ihren Sturz gegen ein Balan­cier­band mit anschlie­ßen­den Prel­lun­gen und einem Kno­chen­bruch ver­langt hat. Am Vater­tag 2011 fuhr eine Rad­fah­re­rin auf dem Lan­des­gar­ten­schau­ge­län­de in Kro­nach außer­halb der ver­leg­ten Geh­weg­plat­ten über einen Platz. Auf die­sem Platz hat­te das Kreis­ju­gend­amt Kro­nach zwi­schen zwei Bäu­men eine soge­nann­te ?Slack­li­ne? in Hüft­hö­he gespannt. Jugend­li­che soll­ten bei alko­hol­frei­en Geträn­ken dazu ani­miert wer­den auf die­sen Balan­cier­band ihre Geschick­lich­keit zu erpro­ben. Die Klä­ge­rin fuhr quer über den Platz ohne die ?Slack­li­ne? zu bemer­ken. Der Jugend­amts­lei­ter sah die Klä­ge­rin, rief ?Halt? und ging mit aus­ge­brei­te­ten Armen auf sie zu. Obwohl die Rad­fah­re­rin den war­nen­den Mann bemerk­te, fuhr sie wei­ter und gegen die ?Slack­li­ne?. Dar­auf­hin stürz­te sie und zog sich neben blau­en Fle­cken und Prel­lun­gen einen Kno­chen­bruch zu. Die Klä­ge­rin behaup­tet, dass die gespann­te ?Slack­li­ne? farb­lich völ­lig unauf­fäl­lig gewe­sen sei. Den Warn­ruf habe sie zu spät gehört. Das Band hät­te über­haupt nicht an die­ser Stel­le ange­bracht wer­den dür­fen, denn die­se müs­se von Rad­fah­rern und Fuß­gän­gern benutzt wer­den. Der gesam­te Platz sei als Rad- und Fuß­weg anzu­se­hen. Des­halb woll­te die Klä­ge­rin vom Land­kreis 4.000,00 Euro Schmer­zens­geld und 750,00 Euro wei­te­ren Scha­den­er­satz. Der beklag­te Land­kreis gab an, dass es sich nur im Bereich der ver­leg­ten Plat­ten um einen Geh- und Rad­weg hand­le. Die gespann­te ?Slack­li­ne? sei optisch auf­fäl­lig und nicht zu über­se­hen gewe­sen. Die Klä­ge­rin habe nicht aus­rei­chend auf­ge­passt.

In der Urteils­be­grün­dung hat das Land­ge­richt Coburg fest­ge­stellt, dass der Unfall nicht auf einem Geh- und Rad­weg statt­ge­fun­den habe. Wer auf dem Gar­ten­schau­ge­län­de außer­halb der mit Plat­ten beleg­ten Geh- und Rad­we­ge fährt um abzu­kür­zen, kann sich nicht auf die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten, die für Wege gel­ten, beru­fen.

Das Land­ge­richt Coburg hielt auch das Auf­stel­len von Hin­weis­schil­dern oder Siche­rungs­pos­ten zur War­nung vor der ?Slack­li­ne? für unnö­tig. Die­ses war nach den Fest­stel­lun­gen des Gerichts durch sei­ne hell­gel­be Far­be so auf­fäl­lig, dass man sie aus Fahrt­rich­tung der Klä­ge­rin bereits vor Befah­ren des Plat­zes erken­nen konn­te.

Dazu kam, dass der Lei­ter des Jugend­am­tes sich wie ein Warn- und Siche­rungs­pos­ten ver­hal­ten hat­te. Er hat­te der Rad­fah­re­rin recht­zei­tig ?Halt? zuge­ru­fen. Die­se trat nach ihren eige­nen Anga­ben dann noch drei- bis vier­mal in die Peda­le. Wei­ter gab sie an, dass sie den Lei­ter des Jugend­am­tes für mög­li­cher­wei­se betrun­ken gehal­ten hat­te, und sich gefragt habe, was die­ser nur wol­le. Die­se Reak­ti­on konn­te das Gericht nicht nach­voll­zie­hen und beschei­nig­te dem Jugend­amts­lei­ter einen seriö­sen äuße­ren Ein­druck.

Daher hat­te das Kreis­ju­gend­amt kei­ne Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht ver­letzt und die Kla­ge wur­de abge­wie­sen.

Ledig­lich ergän­zend stell­te das Land­ge­richt Coburg noch fest, dass selbst bei einem Ver­stoß gegen eine Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht das Ver­schul­den der Rad­fah­re­rin zu einer Kla­ge­ab­wei­sung geführt hät­te. Wer trotz einer War­nung in ein gespann­tes Balan­cier­band hin­ein­fährt, ist für die dar­aus resul­tie­ren­den Schä­den selbst ver­ant­wort­lich.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 27. Sep­tem­ber 2012 – 22 O 308/​12