Nachträgliche Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto

Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands (zB § 37 Abs. 2 BetrVG) nicht erbringen musste und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte und gezahlte Vergütung erbringen muss1.

Nachträgliche Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto

Die nachträgliche Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto setzt voraus, dass der Arbeitnehmer Arbeitsstunden erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste und diese bisher nicht vergütet und nicht in das Arbeitszeitkonto eingestellt wurden2.

Diese Grundsätze gelten gleichermaßen für Angaben, die ein durch Befreiung von der Arbeitspflicht auszugleichendes Zeitguthaben ausweisen. Auch hinsichtlich dieser Daten hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf korrekte Führung des Arbeitszeitkontos und kann bei fehlerhaften Angaben eine Berichtigung verlangen3.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. September 2018 – 7 AZR 829/16

  1. vgl. BAG 18.01.2017 – 7 AZR 224/15, Rn.20, BAGE 158, 31; 29.06.2016 – 5 AZR 617/15, Rn. 17, BAGE 155, 310 []
  2. BAG 18.01.2017 – 7 AZR 224/15, aaO; 29.06.2016 – 5 AZR 617/15, aaO []
  3. BAG 15.02.2012 – 7 AZR 774/10, Rn.20 []