Deutschland in der UN

Gemeinsam mit der ehemaligen DDR ist die Bundesrepublik Deutschland am 18. September 1973 Vollmitglied der Vereinten Nationen geworden. Mit der Wiedervereinigung hat sich die DDR aus der UN verabschiedet, so dass ab diesem Zeitpunkt Gesamt-Deutschland die Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen innehatte.

Deutschland in der UN

In New York hat gerade am 17. September 2013 die 68. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen begonnen. Auch Deutschland ist dort anwesend – nach 40 Jahren nur noch Routine? Oder kann Deutschland stolz auf die vergangenen Jahre sein?

Als drittgrößter Beitragszahler ist Deutschland bestimmt nicht einfach wegzudenken. Auch haben mittlerweile viele UN-Organisationen einen Sitz in Deutschland. Der Internationale Seegerichtshof hat seinen Sitz in Hamburg. Einer breiten Öffentlichkeit sind wohl besonders die Blauhelm-Einsätze in Erinnerung geblieben. Viele Entwicklungen in Bezug auf Menschenrechte und Umweltpolitik sind unter Mitwirkung Deutschlands zustandegekommen.

Allerdings ist ein großes Ziel bis heute nicht erreicht worden: Die ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat. Aber wenn man sich gegen die USA stellt in der Diskussion um den Irakkrieg, dann hat das eben seinen Preis.

Gerade im Jubiläumsjahr ist die Bundesrepublik für den Zeitraum 2013-2015 zum zweiten Mal in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Also: Deutschland bringt sich auch weiterhin in die Arbeit der Vereinten Nationen ein. Andererseits haben aber auch etwa die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen, insbesondere die Kinderrechtskonvention, die Frauenrechtskonvention und die Behindertenrechtskonvention, die rechtliche und politische Debatte in Deutschland entscheidend mitgeprägt. Allein die aktuelle Debatte über die schulische Inklusion wäre ohne die UN-Behindertenrechtskonvention nicht denkbar.