Deutsch­land in der UN

Gemein­sam mit der ehe­ma­li­gen DDR ist die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land am 18. Sep­tem­ber 1973 Voll­mit­glied der Ver­ein­ten Natio­nen gewor­den. Mit der Wie­der­ver­ei­ni­gung hat sich die DDR aus der UN ver­ab­schie­det, so dass ab die­sem Zeit­punkt Gesamt-Deutsch­land die Voll­mit­glied­schaft bei den Ver­ein­ten Natio­nen inne­hat­te.

Deutsch­land in der UN

In New York hat gera­de am 17. Sep­tem­ber 2013 die 68. Tagung der Gene­ral­ver­samm­lung der Ver­ein­ten Natio­nen begon­nen. Auch Deutsch­land ist dort anwe­send – nach 40 Jah­ren nur noch Rou­ti­ne? Oder kann Deutsch­land stolz auf die ver­gan­ge­nen Jah­re sein?

Als dritt­größ­ter Bei­trags­zah­ler ist Deutsch­land bestimmt nicht ein­fach weg­zu­den­ken. Auch haben mitt­ler­wei­le vie­le UN-Orga­ni­sa­tio­nen einen Sitz in Deutsch­land. Der Inter­na­tio­na­le See­ge­richts­hof hat sei­nen Sitz in Ham­burg. Einer brei­ten Öffent­lich­keit sind wohl beson­ders die Blau­helm-Ein­sät­ze in Erin­ne­rung geblie­ben. Vie­le Ent­wick­lun­gen in Bezug auf Men­schen­rech­te und Umwelt­po­li­tik sind unter Mit­wir­kung Deutsch­lands zustan­de­ge­kom­men.

Aller­dings ist ein gro­ßes Ziel bis heu­te nicht erreicht wor­den: Die stän­di­ge Mit­glied­schaft im UN-Sicher­heits­rat. Aber wenn man sich gegen die USA stellt in der Dis­kus­si­on um den Irak­krieg, dann hat das eben sei­nen Preis.

Gera­de im Jubi­lä­ums­jahr ist die Bun­des­re­pu­blik für den Zeit­raum 2013–2015 zum zwei­ten Mal in den UN-Men­schen­rechts­rat gewählt wor­den. Also: Deutsch­land bringt sich auch wei­ter­hin in die Arbeit der Ver­ein­ten Natio­nen ein. Ande­rer­seits haben aber auch etwa die Men­schen­rechts­ab­kom­men der Ver­ein­ten Natio­nen, ins­be­son­de­re die Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on, die Frau­en­rechts­kon­ven­ti­on und die Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on, die recht­li­che und poli­ti­sche Debat­te in Deutsch­land ent­schei­dend mit­ge­prägt. Allein die aktu­el­le Debat­te über die schu­li­sche Inklu­si­on wäre ohne die UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on nicht denk­bar.