Der Gerichts­ter­min am 11.11. um 11:11 Uhr

Auch wenn ein Gerichts­ter­min am 11.11. um 11:11 Uhr kar­ne­vals­be­dingt unge­wöhn­lich ist, liegt in einem sol­chen "klei­nen Scherz" des Rich­ters kein Grund für die Ableh­nung des Rich­ters aus Befan­gen­heit.

Der Gerichts­ter­min am 11.11. um 11:11 Uhr

So das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Antrags auf Ableh­nung eines Rich­ters wegen Besorg­nis der Befan­gen­heit, der in meh­re­ren Fami­li­en­sa­chen auf den 11.11. um 11:11 Uhr ter­mi­niert hat­te. Eine allein­er­zie­hen­de Mut­ter mit einem behin­der­ten Kind stell­te den Befan­gen­heits­an­trag, weil sie davon aus­ging, dass der Rich­ter ihr Anlie­gen nicht ernst neh­me.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen kön­nen weder die Art und Wei­se der Ter­mi­nie­rung noch die Tat­sa­che, dass die Beklag­te des­we­gen eine Dienst­auf­sichts­be­schwer­de gegen den Rich­ter erho­ben hat, vom Stand­punkt einer ver­nünf­ti­gen Par­tei Zwei­fel an der Unvor­ein­ge­nom­men­heit des Rich­ters wecken. Gera­de durch den mit der Ter­mi­nie­rung gezeig­ten (wenn auch eigen­wil­li­gen) Humor ist aus­zu­schlie­ßen, dass der Rich­ter wegen der Dienst­auf­sichts­be­schwer­de so ver­är­gert ist, dass er nicht mehr unbe­fan­gen sein kann.

Auf eine Ter­mi­nie­rung am 11.11. um 11:10 Uhr hät­te die Beklag­te sicher­lich nicht so reagiert. Daher ist ein als "klei­nen Scherz" bezeich­ne­te Ter­mins­le­gung auf 11:11 Uhr für eine ver­nünf­tig den­ken­de, gelas­se­ne Par­tei kein Grund, an der Unvor­ein­ge­nom­men­heit des Rich­ters in der Sache selbst zu zwei­feln.

Die Auf­fas­sung der Beklag­ten ist abwe­gig, dass der Rich­ter mit die­ser Ter­mi­nie­rung die Beklag­te ver­äp­peln woll­te, ihre Men­schen­wür­de mit Füßen getre­ten hat und den Streit als när­risch emp­fin­det. Dar­in liegt eine Über­emp­find­lich­keit, die im Ableh­nungs­ver­fah­ren kei­ne Berück­sich­ti­gung fin­det. Viel­mehr kann auch von den Streit­par­tei­en einer Fami­li­en­sa­che ein klein wenig Humor erwar­tet wer­den.

Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen, Beschluss vom 10. Dezem­ber 1999 – 26 AR 107/​99

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