Pro­ble­me mit Els­te­rOn­line

Das Wis­sen­schaft­li­che Insti­tut der deut­schen Steu­er­be­ra­ter äußert in einem Rechts­gut­ach­ten star­ke Zwei­fel an der recht­li­chen Gül­tig­keit von Steu­er­erklä­run­gen, die Bür­ger im Basis­mo­dell des Els­te­rOn­line-Ver­fah­rens abge­ben. Nach Auf­fas­sung der Gut­ach­ter stellt die­se Metho­de ledig­lich sicher, dass die Steu­er­erklä­rung von einem bestimm­ten Rech­ner stammt – näm­lich dem, auf dem das von Els­te­rOn­line aus­ge­stell­te Zer­ti­fi­kat instal­liert ist. Die Steu­er­ge­set­ze sehen jedoch in vie­len Fäl­len die eigen­hän­di­ge Unter­schrift (oder die qua­li­fi­zier­te elek­tro­ni­sche Signa­tur) des Steu­er­pflich­ti­gen vor. Da jedoch die eigen­hän­di­ge Unter­schrift im Inter­net nicht mög­lich ist und kaum ein Bür­ger über eine qua­li­fi­zier­te elek­tro­ni­sche Signa­tur ver­fügt, hat die Finanz­ver­wal­tung bei Els­te­rOn­line hier­auf ver­zich­tet. Statt­des­sen erhält der Steu­er­pflich­ti­ge nach der Anmel­dung beim Por­tal für den Basis­dienst von Els­te­rOn­line ein Soft­ware-Zer­ti­fi­kat, das er auf sei­nem Rech­ner instal­liert. Nach Auf­fas­sung der Wis­sen­schaft­ler kann eine mit die­sem Zer­ti­fi­kat signier­te Steu­er­erklä­rung jedoch nicht als "eigen­hän­dig unter­schrie­ben" gel­ten. Des­halb sei­en ihre recht­li­che Bin­dung und Wir­kung zwei­fel­haft.

Pro­ble­me mit Els­te­rOn­line

Also im Zwei­fels­fall für die Ein­kom­men­steu­er­erklä­rung lie­ber wei­ter die Papier­form benut­zen.