Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie - und der Schutz des Kindes

Rück­füh­rung eines Kin­des aus der Pfle­ge­fa­mi­lie – und der Schutz des Kin­des

Das Kind hat nach Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG in Ver­bin­dung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG einen Anspruch auf den Schutz des Staa­tes. Mit den mate­­ri­ell- und ver­fah­rens­recht­li­chen Maß­ga­ben von Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG in Ver­bin­dung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG kor­re­spon­die­ren Anfor­de­run­gen an die Begrün­dung der

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Rückführung eines Pflegekindes

Rück­füh­rung eines Pfle­ge­kin­des

Pfle­ge­el­tern kön­nen eine Rück­füh­rung des Pfle­ge­kin­des nach § 1632 Abs. 4 BGB nur dann bean­spru­chen, wenn zwi­schen der Her­aus­nah­me des Kin­des aus ihrem Haus­halt und der Ein­lei­tung des Ver­fah­rens auf Anord­nung des Ver­bleibs ein unmit­tel­ba­rer zeit­li­cher Zusam­men­hang besteht . Dies ergibt sich für den Bun­des­ge­richts­hof aus der Aus­le­gung der Norm. Gemäß

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Der im anderen EU-Mitgliedstaat wohnende Pflegeelternteil - und sein vorrangiger Kindergeldanspruch

Der im ande­ren EU-Mit­glied­staat woh­nen­de Pfle­ge­el­tern­teil – und sein vor­ran­gi­ger Kin­der­geld­an­spruch

Der Kin­der­geld­an­spruch eines in Deutsch­land wohn­haf­ten pol­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen für sein in Polen im Haus­halt eines Pfle­ge­el­tern­teils leben­des Kind kann nach § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG i.V.m. Art. 67 der VO Nr. 883/​2004, Art. 60 Abs. 1 Satz 2 der VO Nr. 987/​2009 durch den vor­ran­gi­gen Kin­der­geld­an­spruch des Pfle­ge­el­tern­teils ver­drängt wer­den. Der Begriff

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Großelternpflege - und die Kürzung des Pflegegeldes

Groß­el­tern­pfle­ge – und die Kür­zung des Pfle­ge­gel­des

Die Kür­zung des Pfle­ge­gel­des, das einer Groß­mutter als Pfle­ge­per­son für die Pfle­ge und Erzie­hung ihres Enkels grund­sätz­lich zusteht, setzt vor­aus, dass die­se nach den Maß­stä­ben des zivil­recht­li­chen Unter­halts­rechts in der Lage ist, dem Enkel Unter­halt zu gewäh­ren. Bei der Ermitt­lung der unter­halts­recht­li­chen Leis­tungs­fä­hig­keit ist auch ein etwai­ger Unter­halts­an­spruch der Pfle­ge­per­son

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Steuerfreie Aufnahme von Pflegekindern in den eigenen Haushalt

Steu­er­freie Auf­nah­me von Pfle­ge­kin­dern in den eige­nen Haus­halt

Leis­tun­gen, die von einer pri­vat­recht­li­chen Insti­tu­ti­on für die Auf­nah­me von Pfle­ge­per­so­nen in einen Haus­halt über Tag und Nacht gewährt wer­den, sind als Bei­hil­fe zur Erzie­hung nach § 3 Nr. 11 EStG steu­er­frei. Vor­aus­set­zung ist, dass die Zah­lun­gen zumin­dest mit­tel­bar aus öffent­li­chen Mit­teln der Jugend­hil­fe für die unmit­tel­ba­re För­de­rung der Erzie­hung der

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Das Kindeswohl und das Verbleiben in der Pflegefamilie

Das Kin­des­wohl und das Ver­blei­ben in der Pfle­ge­fa­mi­lie

Im Mit­tel­punkt der bei einer Ver­blei­bens­an­ord­nung nach § 1632 Abs.4 BGB erfor­der­li­chen Inter­es­sen­ab­wä­gung steht das Wohl des bei Pfle­ge­el­tern unter­ge­brach­ten Kin­des. Allein der Umstand eines lan­gen Ver­bleibs des Kin­des in der Pfle­ge­fa­mi­lie (hier: 3 Jah­re) genügt nicht, dass ein Scha­den für das Kind durch eine Rück­füh­rung in die Her­kunfts­fa­mi­lie mit über­wie­gen­der

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