Der Heileurythmist als freier Beruf

Der Hei­leu­ryth­mist als frei­er Beruf

Der Abschluss eines Inte­grier­ten Ver­sor­gungs­ver­trags nach §§ 140a ff. SGB V (sog. IV-Ver­­­trä­ge) zwi­schen dem Berufs­ver­band der Hei­leu­ryth­mis­ten und einer gesetz­li­chen Kran­ken­kas­se stellt ein aus­rei­chen­des Indiz für das Vor­lie­gen einer dem Kata­log­be­ruf des Krankengymnasten/​Physiotherapeuten ähn­li­chen Aus­bil­dung und Tätig­keit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG dar. Eine wei­ter­ge­hen­de Prü­fung der

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Betreuervergütung für eine Physiotherapeutin

Betreu­er­ver­gü­tung für eine Phy­sio­the­ra­peu­tin

Ein erhöh­ter Stun­den­satz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG ist nicht schon dann gerecht­fer­tigt, wenn die Aus­bil­dung gleich­sam am Ran­de auch die Ver­mitt­lung betreu­ungs­re­le­van­ter Kennt­nis­se zum Inhalt hat. Viel­mehr ist erfor­der­lich, dass sie in ihrem Kern­be­reich hier­auf aus­ge­rich­tet ist . Erfor­der­lich ist dem­nach die Fest­stel­lung, dass ein erheb­li­cher Teil der Aus­bil­dung

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Ambulantes Rehabilitationszentrum - und die Gewerbesteuerpflicht

Ambu­lan­tes Reha­bi­li­ta­ti­ons­zen­trum – und die Gewer­be­steu­er­pflicht

Die dem Sozi­al­recht ent­lehn­ten Begrif­fe des § 3 Nr.20 GewStG sind nach sozi­al­recht­li­chen Maß­stä­ben aus­zu­le­gen. Ein ambu­lan­tes Reha­bi­li­ta­ti­ons­zen­trum ist weder ein Kran­ken­haus i.S. des § 3 Nr.20 Buchst. b GewStG noch eine Ein­rich­tung zur vor­über­ge­hen­den Auf­nah­me pfle­ge­be­dürf­ti­ger Per­so­nen i.S. des § 3 Nr.20 Buchst. d GewStG. Reha­bi­li­ta­ti­on und Pfle­ge sind wesens­ver­schie­den. § 3 Nr.20 Buchst. d GewStG

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Einrenken beim Physiotherapeuten

Ein­ren­ken beim Phy­sio­the­ra­peu­ten

Ein Phy­sio­the­ra­peut darf einen Pati­en­ten mit Ver­span­nun­gen im Bereich des Nackens und des Rückens mobi­li­sie­ren. Eine Mani­pu­la­ti­on, das sog. Ein­ren­ken, ist einem Arzt vor­be­hal­ten. Lässt sich im Streit­fall nicht fest­stel­len, dass eine phy­sio­the­ra­peu­ti­sche Behand­lung bereits eine unzu­läs­si­ge Mani­pu­la­ti­on und kei­ne zuläs­si­ge Mobi­li­sa­ti­on mehr war, geht dies zu Las­ten des für

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Berufsfachschule für Physiotherapeuten - und die staatliche Anerkennung

Berufs­fach­schu­le für Phy­sio­the­ra­peu­ten – und die staat­li­che Aner­ken­nung

In Nie­der­sach­sen exis­tiert kei­ne Rechts­grund­la­ge für einen Ver­wal­tungs­akt, mit dem die staat­li­che Aner­ken­nung einer Berufs­fach­schu­le für Phy­sio­the­ra­pie nach­träg­lich geän­dert oder ergänzt wird. Jeder Ver­wal­tungs­akt, der die Rech­te des von ihm Betrof­fe­nen gestal­tet, bedarf einer gesetz­li­chen Ermäch­ti­gungs­grund­la­ge. Die­ser Grund­satz vom Vor­be­halt des Geset­zes folgt aus dem Rechts­staats­prin­zip und dem Demo­kra­tie­prin­zip des

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Der Auszubildende - und die betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft

Der Aus­zu­bil­den­de – und die betriebs­ver­fas­sungs­recht­li­che Arbeit­neh­mer­ei­gen­schaft

Arbeit­neh­mer im Sin­ne des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes sind nach § 5 Abs. 1 Satz 1 BetrVG Arbei­ter und Ange­stell­te ein­schließ­lich der zu ihrer Berufs­aus­bil­dung Beschäf­tig­ten, unab­hän­gig davon, ob sie im Betrieb, im Außen­dienst oder mit Tele­ar­beit beschäf­tigt wer­den. Dabei setzt die Arbeit­neh­mer­ei­gen­schaft eines zu sei­ner Berufs­aus­bil­dung Beschäf­tig­ten iSv. § 5 Abs. 1 Satz 1 BetrVG neben dem Abschluss

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