Die Bekämpfung der Korruption

Dieser Tage sind die Korruptionsvorwürfe in Verbindung mit der Vergabe der Austragungsorte der kommenden Fußballweltmeisterschaft in aller Munde. Doch man sollte sich nicht der Illusion hingeben, Deutschland wäre frei von Korruption.

Die Bekämpfung der Korruption

Allgemein siedelt man Korruption eher in Entwicklungs- und Schwellenländer an oder assoziiert einzelne Länder wie z.B. Italien damit – aber es gibt sie auch in unserem Land. Laut einem Verzeichnis der nichtstaatlichen Organisation Transparency International, mit dem seit 1995 das Ausmaß von (wahrgenommener) Korruption in den verschiedensten Ländern gemessen wird, liegt Deutschland auf dem 12. Platz von 177 aufgeführten Staaten (Stand 2013). Angeführt wird die Liste von Dänemark , Neuseeland, Finnland und Schweden. Dieser sogenannte Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) gibt jedes Jahr die wahrgenommene Korruption nach einem Punktesystem von 0 bis 100 wieder, wobei die wahrgenommene Korruption geringer ist, je mehr Punkte erreicht werden. Mit 78 erreichten Punkten (79 Punkte im Jahr 2012) besteht für Deutschland durchaus noch Handlungsbedarf.

Strafrechtlich ist Korruption zwar in den hiesigen Gesetzen verankert, ist aber zur Bekämpfung längst nicht ausreichend. Die Anzahl der mit der Korruption strafrechtlich begangenen Straftatbestände der Bestechung bzw. Bestechlichkeit (§§ 332, 334, 335 StGB), Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung (§§ 331, 333 StGB) und Abgeordnetenbestechung (§ 108 StGB) nimmt stetig zu, so dass diese Problematik dringend auch aus anderen Perpsektiven angegangen werden muss.

Mittlerweile existieren in einigen Bundesländern Korruptionsregister, die durch ihre Einführung im Rahmen eines Korruptionsbekämpfungsgesetzes Unternehmen und Personen auflistet, die durch Bestechung straffällig geworden sind. So hat etwa der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf am 15.Dezember 2004 ein Antikorruptionsgesetz verabschiedet. Auch in Berlin existiert bereits seit dem 1. Juni 2006 ein zentrales Register über korruptionsauffällige Unternehmen1.

Allerdings ist es in der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch nicht gelungen ein bundesweites Gesetz zur Korruptionsbekämpfung zu verabschieden und ein einheitliches Korruptionsregister einzuführen. Aktuell gibt es eine Initiative der Justizminister der Länder, die sich für ein bundesweites Register einsetzen. Hiernach könnte zukünftig die strafrechtliche Verurteilung eines Geschäftsführers z.B. wegen Bestechung gravierende Folgen für das Unternehmen nach sich ziehen, indem dieses Unternehmen nun in diesem Korruptionsregister stehen würde – was bei der Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand eingesehen werden kann. Möglicherweise hat aber die bundesweite Einführung einer Art „Schwarzen Liste“ neben den negativen Folgen bei den Betroffenen auch positive Auswirkungen bei der Bekämpfung der Korruption.

  1. Gesetz über die Einrichtung und Führung eines Registers über korruptionsauffällige Unternehmen in Berlin, Korruptionsregistergesetz, vom 19.04.2006[]