Die Ein­fuhr von Crys­tal Meth – und ihr nur teil­wei­ser Wei­ter­ver­kauf

Han­del­trei­ben in nicht gerin­ger Men­ge schließt grund­sätz­lich eine gleich­zei­tig ver­wirk­lich­te Ein­fuhr von Betäu­bungs­mit­teln in nicht gerin­ger Men­ge aus.

Die Ein­fuhr von Crys­tal Meth – und ihr nur teil­wei­ser Wei­ter­ver­kauf

Doch gilt dies nicht für eine Teil­men­ge, die für den Eigen­kon­sum vor­ge­se­hen ist und daher von der Han­dels­men­ge nicht erfasst wird 1.

Die­ser Beur­tei­lung stand im hier ent­schie­de­nen Fall auch nicht ent­ge­gen, dass das Gericht kei­ne genau­en Fest­stel­lun­gen dazu getrof­fen hat, wel­cher Teil der Betäu­bungs­mit­tel kon­kret für den Eigen­kon­sum und wel­cher für die gewinn­brin­gen­de Wei­ter­ver­äu­ße­rung vor­ge­se­hen war. Das Land­ge­richt ist davon aus­ge­gan­gen, dass jeden­falls die größ­te Men­ge gewinn­brin­gend wei­ter­ver­äu­ßert wer­den soll­te. Dies trägt bei einer Gesamt­men­ge von 590 Gramm mit einem Wirk­stoff­ge­halt von 62, 56% ohne Wei­te­res die Annah­me von (bewaff­ne­ten) Han­del­trei­ben in nicht gerin­ger Men­ge. Aber auch hin­sicht­lich der Eigen­ver­brauchs­men­ge ist vom Vor­lie­gen einer nicht gerin­gen Men­ge, die beim fest­ge­stell­ten Wirk­stoff­ge­halt schon bei 8 Gramm erreicht wäre, aus­zu­ge­hen. Der Mit­an­ge­klag­te S. soll­te 5 Gramm Crys­tal aus der Men­ge zum Eigen­kon­sum erhal­ten; zudem stellt das Land­ge­richt fest, dass sich der betäu­bungs­mit­tel­ab­hän­gi­ge Ange­klag­te, der täg­lich zwi­schen 3 und 4 Gramm Crys­tal kon­su­mier­te, auch aus der erwor­be­nen Men­ge bedie­nen wür­de.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 5. Okto­ber 2016 – 2 StR 326/​16

  1. BGH, Beschluss vom 16.02.2000 – 3 StR 22/​00[]