Die getra­ge­ne frem­de Hose mit Drogen

Wer­den in der Hosen­ta­sche eines Ange­klag­ten Dro­gen auf­ge­fun­den, reicht ein über­rasch­ter Blick nicht aus, um dar­zu­le­gen, dass es sich nicht um sei­ne eige­ne Hose han­delt. Ist auch gegen­über der Poli­zei nicht die Rede von einer Ver­wech­se­lung der Hose, wird die­se dem Ange­klag­ten als eige­ne zugerechnet.

Die getra­ge­ne frem­de Hose mit Drogen

Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall einen 31-jäh­ri­gen Inge­nieur aus Mün­chen wegen uner­laub­ten Besit­zes von Betäu­bungs­mit­teln zu einer Geld­stra­fe von 40 Tages­sät­zen zu je 40 Euro verurteilt.

Im Febru­ar 2020 wur­de um 8:30 Uhr in der Hosen­ta­sche des Ange­klag­ten vom Tür­ste­her einer Dis­ko­thek im Münch­ner Haupt­bahn­hof­vier­tel 0,54 Gramm Amphet­amin sowie eine Ecsta­sy-Tablet­te mit Ver­pa­ckung und einer Tüte mit Amphet­aminan­haf­tun­gen gefunden.

Vor Gericht bestritt der Ange­klag­te, von den Dro­gen gewusst zu haben. Er habe noch nie etwas mit Dro­gen zu tun gehabt und sich beim Hin­ein­fei­ern in sei­nen Geburts­tag betrun­ken: in Bars und auf meh­re­ren Haus­par­tys. Auf einer der Fei­ern habe er mit meh­re­ren Per­so­nen Sex gehabt und dann wahl­los ein­fach die Klei­dung ange­zo­gen, die her­um­lag: „Ich hat­te schwach­sin­ni­ge Kla­mot­ten an. Zum Teil auch nicht mei­ne eige­nen Sachen. Und die­se Hose. (…) Und ich ver­mu­te, dass man tat­säch­lich die Hose ver­wech­sel­te. In der Schlan­ge wird man abge­tas­tet, und da kam das irgend­wie raus. (…) Als die das raus gezo­gen haben dach­te ich mir: was ist das? An dem Abend war ich ange­hei­tert.“ Dass es nicht sei­ne Hose war, sei ihm im Nach­gang klar geworden.

Die als Zeu­gin ver­nom­me­ne Poli­zei­be­am­tin hat­te kei­ne Anzei­chen deut­li­che­rer Alko­ho­li­sie­rung wahr­ge­nom­men. Der Ange­klag­te hät­te nicht gesagt, dass es nicht sei­ne Hose sei, sonst hät­te sie dies im Sach­ver­halt ver­merkt. „Er hat­te eine Hose an und sonst nichts ande­res. Also, dass er ohne Hose dage­stan­den hät­te. Das kommt auch manch­mal vor. Wir gin­gen davon aus, dass es sei­ne Hose ist.“ Die Hose sei weder auf­fäl­lig zu klein noch zu groß gewesen.

Der Tür­ste­her gab an, dass er die Ecsta­sy-Tablet­te und das Amphet­amin­pul­ver in der rech­ten Hosen­ta­sche gefun­den habe. Der Ange­klag­te habe auf den Fund erstaunt reagiert, aber nichts wei­ter dazu gesagt.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts Mün­chen war die Ein­las­sung des Ange­klag­ten als Schutz­be­haup­tung zu wer­ten. In der Zusam­men­schau der Beweis­auf­nah­me hat das Amts­ge­richt kei­nen Zwei­fel dar­an, dass der Ange­klag­te gewusst hat, dass er sich im Besitz der Betäu­bungs­mit­tel befin­det. Auch wenn er beim Auf­fin­den des Betäu­bungs­mit­tels erstaunt reagiert hat, äußer­te er aber zu kei­nem Zeit­punkt, dass die Betäu­bungs­mit­tel nicht ihm gehö­ren, sodass der Grund des Erstau­nens des Ange­klag­ten nicht auf­ge­klärt wer­den konn­te. Genau­so­we­nig wur­de gegen­über der Poli­zei­be­am­tin geäu­ßert, dass es sich bei der vom Ange­klag­ten getra­ge­nen Hose nicht um die sei­ne han­del­te, sodass ihm folg­lich auch das Betäu­bungs­mit­tel nicht gehö­ren wür­de. Nach Anga­ben der Poli­zis­tin ist auch nicht auf­ge­fal­len, dass die Hose des Ange­klag­ten auf irgend­ei­ne Art und Wei­se nicht gepasst hätte. 

Nach Mei­nung des Amts­ge­richts Mün­chen war zuguns­ten des Ange­klag­ten zu berück­sich­ti­gen, dass es sich bei bei­den Betäu­bungs­mit­teln um eine gerin­ge Men­ge gehan­delt hat. Die Betäu­bungs­mit­tel konn­ten sicher­ge­stellt wer­den, der Ange­klag­te hat sich mit der form­lo­sen Ein­zie­hung ein­ver­stan­den erklärt. Der Ange­klag­te ist bis­lang straf­recht­lich nicht in Erschei­nung getre­ten und hat nach eige­nen Anga­ben ansons­ten kei­ner­lei Berüh­rungs­punk­te mit Betäubungsmitteln. 

Zulas­ten des Ange­klag­ten sprach aller­dings, dass er die Betäu­bungs­mit­tel in einer Dis­ko­thek, und damit einer dro­gen­sen­si­blen Tatört­lich­keit bei sich geführt hat. Auf­grund der Nach­ah­mungs­ge­fahr, die dem Besitz von Betäu­bungs­mit­teln in öffent­li­chen Frei­zeit­ein­rich­tun­gen wie vor­lie­gend der Dis­ko­thek inne­wohnt, kam eine Ver­fah­rens­ein­stel­lung (…) nicht in Betracht. Aus dem­sel­ben Grund schied auch eine Ver­war­nung mit Straf­vor­be­halt (…) aus.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 16. Sep­tem­ber 2020 – 1111 Cs 365 Js 125197/​20