Ent­zie­hungs­an­stalt – und die Annah­me eines Han­ges

Für die Annah­me eines Han­ges (§ 64 Satz 1 StGB) genügt bereits eine erwor­be­ne inten­si­ve Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel im Über­maß zu sich zu neh­men, wobei noch kei­ne psy­chi­sche Abhän­gig­keit bestehen muss 1.

Ent­zie­hungs­an­stalt – und die Annah­me eines Han­ges

Die Beein­träch­ti­gung der Gesund­heit oder der Arbeits­und Leis­tungs­fä­hig­keit durch den Rausch­mit­tel­kon­sum indi­ziert zwar ein Hang im Sin­ne des § 64 Satz 1 StGB, ihr Feh­len schließt die­sen indes nicht aus 2.

Sofern die ver­fah­rens­ge­gen­ständ­li­chen Taten auch der Finan­zie­rung von Betäu­bungs­mit­teln zum Eigen­kon­sum die­nen soll­ten, kann die Ursäch­lich­keit des län­ge­ren Miss­brauchs von ver­schie­de­nen Betäu­bungs­mit­teln für die sozia­le Gefähr­dung und sozia­le Gefähr­lich­keit des Ange­klag­ten nicht ver­neint wer­den. Die Annah­me eines Han­ges steht schließ­lich nicht ent­ge­gen, dass der Ange­klag­te immer wie­der in der Lage war, sei­nen Rausch­mit­tel­kon­sum zu ver­rin­gern oder ein­zu­stel­len.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 22. Novem­ber 2018 – 1 StR 565/​18

  1. vgl. nur BGH, Beschluss vom 06.12 2017 1 StR 415/​17[]
  2. BGH a.a.O. m.w.N.[]