Fehlschlag und Rücktritt

Ein Versuch ist fehlgeschlagen, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält. Maßgeblich dafür ist nicht der ursprüngliche Tatplan, dem je nach Fallgestaltung allerdings Indizwirkung für den Erkenntnishorizont des Täters zukommen kann, sondern dessen Vorstellung nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung (sog. Rücktrittshorizont; vgl. BGH, Beschlüsse vom 15.01.2015 – 4 StR 560/14, Rn. 6; vom 22.03.2012 – 4 StR 541/11, NStZ-RR 2012, 239, 240; und vom 02.11.2007 – 2 StR 336/07, NStZ 2008, 393).

Fehlschlag und Rücktritt

Ein Fehlschlag liegt nicht bereits darin, dass der Täter die Vorstellung hat, er müsse von seinem Tatplan abweichen, um den Erfolg herbeizuführen.

Hält er die Vollendung der Tat im unmittelbaren Handlungsvorgang noch für möglich, wenn auch mit anderen Mitteln, so ist der Verzicht auf ein Weiterhandeln als freiwilliger Rücktritt vom unbeendeten Versuch zu bewerten1.

Fehlgeschlagen ist der Versuch erst, wenn der Täter erkennt oder die subjektive Vorstellung hat, dass es zur Herbeiführung des Erfolgs eines erneuten Ansetzens bedürfte, etwa mit der Folge einer zeitlichen Zäsur und einer Unterbrechung des unmittelbaren Handlungsfortgangs, sodass sich das Geschehen aus der Perspektive eines Dritten nicht mehr als ein einheitlicher Lebenssachverhalt darstellen würde2.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall, in dem es um einen versuchten Totschlag durch einen PKW-Kollision ging, hatte zwar hatten mehrere Zeugen infolge des Kollisionsgeräuschs die Polizei gerufen. Indes muss davon ausgegangen werden, dass eine gewisse Zeit bis zum Eintreffen der Polizei verstrich. Daher hält es der Bundesgerichtshof daher nicht für fernliegend, dass der Angeklagte seinen Tötungsvorsatz noch hätte weiterverfolgen können, wenn er dies noch gewollt hätte.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22. September 2015 – 4 StR 359/15

  1. BGH, Beschlüsse vom 21.04.2015 – 4 StR 92/15, NJW 2015, 2898, 2899; vom 22.03.2012, aaO; und vom 26.09.2006 – 4 StR 347/06, NStZ 2007, 91[]
  2. BGH, Beschlüsse vom 04.08.2015 – 1 StR 329/15; vom 21.04.2015, aaO; vom 09.09.2014 – 4 StR 367/14, NStZ 2015, 26; und vom 19.05.1993 – GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 232; Urteile vom 08.02.2007 – 3 StR 470/06, NStZ 2007, 399; und vom 30.11.1995 – 5 StR 465/95, BGHSt 41, 368, 369[]