Rück­tritt vom fehl­ge­schla­ge­nen Ver­such

Fehl­ge­schla­gen ist ein Ver­such, wenn die Tat nach Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder ande­ren nahe lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt oder wenn er sub­jek­tiv die Voll­endung nicht mehr für mög­lich hält.

Rück­tritt vom fehl­ge­schla­ge­nen Ver­such

Dabei kommt es auf die Sicht des Täters nach Abschluss der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung an (Rück­tritts­ho­ri­zont).

Wenn der Täter zu die­sem Zeit­punkt erkennt oder die sub­jek­ti­ve Vor­stel­lung hat, dass es zur Her­bei­füh­rung des Erfolgs eines erneu­ten Aus­set­zens bedürf­te, etwa mit der Fol­ge einer zeit­li­chen Zäsur und einer Unter­bre­chung des unmit­tel­ba­ren Hand­lungs­fort­gangs, liegt ein Fehl­schlag vor. Ist dies der Fall, schei­det ein Rück­tritt vom Ver­such nach allen Vari­an­ten des § 24 Abs. 1 oder Abs. 2 StGB aus.

Umge­kehrt kommt es nur dann, wenn ein Fehl­schlag nicht gege­ben ist, auf die Unter­schei­dung zwi­schen unbe­en­de­tem und been­de­tem Ver­such an, die für die vom Täter zu erbrin­gen­de Rück­tritts­leis­tung in Fäl­len des § 24 Abs. 1 StGB stets, in sol­chen des § 24 Abs. 2 StGB mit­tel­bar dann von Bedeu­tung ist, wenn sich die (gemein­sa­me) Ver­hin­de­rungs­leis­tung von Ver­suchs­be­tei­lig­ten in einem ein­ver­ständ­li­chen Unter­las­sen des Wei­ter­han­delns erschöpft. Allen Fäl­len ist gemein­sam, dass es auf das Vor­stel­lungs­bild des Täters im ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Zeit­punkt ankommt.

Die­se Vor­stel­lung ist gege­be­nen­falls auch für die Beur­tei­lung der Frei­wil­lig­keit eines Rück­tritts von Bedeu­tung. Lässt sich den Urteils­fest­stel­lun­gen das ent­spre­chen­de Vor­stel­lungs­bild des Ange­klag­ten, das zur revi­si­ons­recht­li­chen Prü­fung des Vor­lie­gens eines frei­wil­li­gen Rück­tritts vom Ver­such uner­läss­lich ist, nicht hin­rei­chend ent­neh­men, hält das Urteil sach­lich­recht­li­cher Nach­prü­fung nicht stand 1.

Dies gilt umso mehr, wenn es sich um ein mehr­ak­ti­ges Tat­ge­sche­hen han­delt und auch die Prü­fung der Annah­me nur einer Tat im Rechts­sin­ne vor­zu­neh­men ist. Denn wür­de man eine Zäsur anneh­men, wäre die Mit­tei­lung des Vor­stel­lungs­bil­des des Ange­klag­ten nach der jeweils letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung gebo­ten 2.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 13. August 2015 – 4 StR 99/​15

  1. zum Gan­zen: BGH, Urteil vom 19.03.2013 – 1 StR 647/​12, NStZ-RR 2013, 273, 274; zur revi­si­ons­ge­richt­li­chen Über­prü­fung fer­ner: BGH, Beschlüs­se vom 11.03.2014 – 1 StR 735/​13, NStZ-RR 2014, 201, 202; vom 27.11.2014 – 3 StR 458/​14, NStZ-RR 2015, 105, 106; vom 04.06.2014 – 4 StR 168/​14 jeweils mwN[]
  2. BGH, Urteil vom 19.03.2013 – 1 StR 647/​12, NStZ-RR 2013, 273, 274[]