Augen auf beim Regen­lauf

Eine in einer Bau­stel­le aus­ge­leg­te Schal­ta­fel (Holz­ta­fel mit Metall­rah­men) soll­te man nur dann als Weg benut­zen, wenn sie nicht erkenn­bar nass und rut­schig ist. Ansons­ten ris­kiert man nicht nur einen Sturz. Wenn ein gefahr­lo­se­rer Weg ohne wei­te­res mög­lich ist, kann man auch kei­nen ande­ren für die Sturz­fol­gen haft­bar machen. Das zeigt eine Ent­schei­dung des Land­ge­richts Coburg, mit der die Kla­ge einer auf einer Schal­ta­fel ver­un­glück­ten Fuß­gän­ge­rin gegen eine Gemein­de auf Scha­dens­er­satz abge­wie­sen wur­de. Das Pro­vi­so­ri­um dien­te näm­lich nur der Bequem­lich­keit der Fuß­gän­ger, die ansons­ten einen 30 cm tie­fen Gra­ben hät­ten durch­schrei­ten müs­sen. Sei­ne Benut­zung trotz Rutsch­ge­fahr war daher nicht zwin­gend not­wen­dig.

Augen auf beim Regen­lauf

Die Klä­ge­rin woll­te im Juni 2007 ein Anwe­sen betre­ten, vor dem Bau­ar­bei­ten der Gemein­de statt­fan­den. Über den 30 cm tie­fen Bau­gra­ben hat­te die Kom­mu­ne eine Schal­ta­fel gelegt, um den Zugang zum Haus zu erleich­tern. Als die Klä­ge­rin bei Regen die nas­se Schal­ta­fel benutz­te, kam sie zu Fall. Mit schlim­men Fol­gen: Sie erlitt einen offe­nen Bruch. Dafür mach­te sie die Kom­mu­ne ver­ant­wort­lich, von der sie rund 2.600 € Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld for­der­te.

Ohne Erfolg. Das Land­ge­richt Coburg war der Auf­fas­sung, dass die Gefähr­dung bei Regen für Fuß­gän­ger leicht erkenn­bar war. Eines Hin­wei­ses auf die Rutsch­ge­fahr bedurf­te es daher nicht. Die Gemein­de habe durch die Holz­ta­fel ledig­lich eine Mög­lich­keit zum erleich­ter­ten Zugang schaf­fen wol­len. Die Klä­ge­rin hät­te aber ohne wei­te­res auch die Gru­be durch­schrei­ten und dadurch jede Rutsch­ge­fahr umge­hen kön­nen. Die Beklag­te muss­te daher nicht für den Unfall der Klä­ge­rin ein­ste­hen.

So sah dies auch das Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg, das das Cobur­ger Urteil im von der Klä­ge­rin betrie­be­nen Beru­fungs­ver­fah­ren bestä­tig­te.

Eine Schal­ta­fel als Über­gangs­lö­sung bleibt halt ein Pro­vi­so­ri­um – und im Zwei­fel lie­ber der Kör­per unver­sehrt als der Schuh sau­ber.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 18. Juni 2008 – 12 O 611/​07;
Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg, Beschluss vom 7. Okto­ber 2008 – 5 U 141/​08
(rechts­kräf­tig)