Die Hose rutscht – Geld zurück

Ange­sichts der unter­schied­li­chen ana­to­mi­schen Gege­ben­hei­ten kann man das Nicht­rut­schen einer Schwan­ger­schafts­ho­se nicht als grund­le­gen­de Eigen­schaft bezeich­nen, die man beim Kauf erwar­ten kann. Ein Rück­ga­be­recht kann es daher nur geben, wenn im Ein­zel­fall das Nicht­rut­schen zuge­si­chert wor­den ist. 

In einem jetzt vom Amts­ge­richt Mün­chen ent­schie­de­nen Fall kauf­te die Klä­ge­rin, eine im 9. Monat schwan­ge­re Mün­che­ne­rin, eine wei­ße Lei­nen-Schwan­ger­schafts­ho­se zum Preis von 119 Euro. Auf Grund des stän­dig schlech­ten Wet­ters trug sie die Hose erst 3 Wochen spä­ter das ers­te Mal. Sie stell­te dabei fest, dass die­se trotz des vor­han­de­nen „Tun­nel­zugs“ ihr stän­dig über die Hüf­ten rutsch­te. Da sie die Hose nicht jedes Mal nach oben zie­hen woll­te, woll­te sie ihr Geld zurück.

Die Laden­in­ha­be­rin bot an, die Hose gegen einen Waren­gut­schein zurück­zu­neh­men. Dies lehn­te die Kun­din jedoch ab. Ihr Bedarf an Schwan­ger­schafts­klei­dung sei gedeckt, so dass sie mit dem Gut­schein nichts anfan­gen kön­ne. Sie woll­te die Hose zurück­ge­ben und dafür ihr Geld wie­der erhal­ten. Schließ­lich habe man ihr beim Kauf zuge­si­chert, dass die Hose nicht rut­sche. Das stritt die Laden­in­ha­be­rin jedoch ab. Als bei­de sich nicht einig­ten, erhob die Käu­fe­rin der Hose Kla­ge vor dem Amts­ge­richt München.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts sei das Nicht­rut­schen einer Schwan­ger­schafts­ho­se ange­sichts der ana­to­mi­schen Beson­der­hei­ten jeder Frau kei­ne grund­le­gen­de Eigen­schaft, die bei einem Kauf erwar­tet wer­den kön­ne. Ein Rück­ga­be­recht kön­ne es daher nur geben, wenn im Ein­zel­fall das Nicht­rut­schen zuge­si­chert wor­den sei. Dafür sei die Klä­ge­rin beweis­pflich­tig. Die­sen Beweis habe sie aber nicht füh­ren kön­nen. Die ein­ver­nom­me­ne Zeu­gin, die Ver­käu­fe­rin, habe abge­strit­ten, dass sie eine sol­che Zusa­ge gemacht habe. Selbst wenn man unter­stel­le, dass die Zeu­gin erklärt habe, dass ihr bis­lang kei­ne „Rutsch­fäl­le“ bekannt gewor­den sei­en, sei dies nicht als zuge­si­cher­te Eigen­schaft zu ver­ste­hen. Gera­de im Zustand einer Schwan­ger­schaft sei die Pass­form einer Hose indi­vi­du­ell sehr unter­schied­lich, Wei­te­re Bewei­se habe es nicht gegeben.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 19. Dezem­ber 2011 – 155 C 16176/​11