Der Dildo als gefährliches Werkzeug Ein gefährliches Werkzeug im Sinne von § 177 Abs. 8 Nr. 1 Alt. 2 StGB e liegt vor, wenn ein – auch für sich gesehen…
Gehaltspfändung und der Freibetrag auf dem P‑Konto Ist das Arbeitseinkommen des Schuldners gepfändet, wird daher auf ein Pfändungsschutzkonto des Schuldners vom Arbeitgeber monatlich nur der unpfändbare Betrag überwiesen und weicht dieser ständig…
Pfändungsschutzkonto und der vom Monatsrhythmus abweichende… Der monatliche Basispfändungsschutz beim Pfändungsschutzkonto ist effektiv zu gewährleisten. Aus dem Zeitpunkt der Vollstreckung kann sich eine sittenwidrige Härte ergeben, wenn innerhalb eines Monats auf…
Ein Girokonto für Pro Deutschland? Eine Sparkasse kann einem Landesverband einer Partei die Einrichtung eines Girokontos nicht verweigern, wenn bereits andere Landesverbände dort ein Konto führen. Diesem Anspruch auf Gleichbehandlung…
Haftung der Bank bei einer Kontensperre Wickelt ein ehemals Verfügungsberechtigter eines fremden Bankkontos darüber Zahlungsvorgänge aus eigenen Geschäftsvorfällen für eigene Rechnung ab, so haftet die Bank für den Steuerschaden, der dadurch…
Reform des Kontopfändungsschutzes – 10 Monate Zehn Monate nach Inkrafttreten der Reform des Kontopfändungsschutzes (und der Einführung des P‑Kontos) liegt nun im Rahmen einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage…
Unterhalt Zu den meistbesuchten Seiten der Rechtslupe gehören unsere Artikel zum Unterhaltsrecht. Nachfolgend haben wir für Sie einige grundlegende Artikel zum aktuellen Unterhaltsrecht zusammengestellt: [content_table]…
Pfändungsschutz Zu den meistbesuchten Seiten der Rechtslupe gehören unsere Artikel zum Pfändungsschutz. Nachfolgend haben wir für Sie einige grundlegende Artikel zum Pfändungsschutz, insbesondere bei der Gehaltspfändung…