Schim­mel durch Ein­bau eines Klei­der­schranks

Ein Mie­ter darf die Ein­rich­tung sei­ner Woh­nung grund­sätz­lich frei gestal­ten und han­dels­üb­li­che gro­ße Schrän­ke in einem Abstand von weni­gen Zen­ti­me­tern an (Außen-)wände stel­len, solan­ge er sein Heiz- und Lüf­tungs­ver­hal­ten auch an sei­nen Wohn- und Nut­zungs­ge­wohn­hei­ten aus­rich­tet. Kommt es zur Schim­mel­bil­dung, die letzt­lich auf ein unsach­ge­mä­ßes Nut­zungs­ver­hal­ten zurück­zu­füh­ren ist, hat der Mie­ter kein Recht zur Min­de­rung.

Schim­mel durch Ein­bau eines Klei­der­schranks

In einem jetzt vom Land­ge­richt Kiel ent­schie­de­nen Rechts­streit um ein Min­de­rungs­recht wegen Schim­mels waren die Klä­ger seit 1999 Mie­ter der Woh­nung der Beklag­ten. In der Heiz­pe­ri­ode 2008/​2009 trat im Schlaf­zim­mer Schim­mel auf. Zuvor hat­ten die Klä­ger dort – an der Wand zum Trep­pen­haus – einen Klei­der­schrank ohne Rück­wand der­ge­stalt ein­ge­baut, dass sie auf dem Fuß­bo­den und an der Decke Lauf­schie­nen und dar­in Schie­be­tü­ren mon­tier­ten. Der Schim­mel trat hin­ter die­sen Türen an der Wand zum Trep­pen­haus auf. Dar­über hin­aus trat an der Fens­ter­au­ßen­wand unter­halb der Hei­zung Schim­mel auf. Die Klä­ger führ­ten ein selb­stän­di­ges Beweis­ver­fah­ren durch, in dem der Gut­ach­ter zu dem Ergeb­nis kam, dass weder Durch­feuch­tungs­schä­den noch Wär­me­brü­cken vor­lä­gen. Der Schim­mel unter­halb der Hei­zung wer­de durch die indi­vi­du­el­le Nut­zung der Hei­zung sowie das Lüf­tungs­ver­hal­ten her­vor­ge­ru­fen. Die Kon­struk­ti­on des Ein­bau­schran­kes füh­re dazu, dass im dahin­ter lie­gen­den Wand­be­reich kein aus­rei­chen­der Luft­aus­tausch und kei­ne aus­rei­chen­de Erwär­mung statt­fän­den, gleich­zei­tig drin­ge aber die in der Raum­luft ent­hal­te­ne Feuch­tig­keit ein, die an der Wand kon­den­sie­re. Das wer­de ver­stärkt durch das Ein­la­gern frisch gewa­sche­ner oder gebü­gel­ter Wäsche, deren Feuch­tig­keit aus­düns­te. Gegen das Urteil des Amts­ge­richts, nach dem die Klä­ger zur Min­de­rung berech­tigt gewe­sen sind, hat die Beklag­te Beru­fung ein­ge­legt.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts lag ein zur Min­de­rung berech­ti­gen­der Man­gel nicht vor. Zwar hat der Schim­mel die Taug­lich­keit des Schlaf­zim­mers zum ver­trags­ge­mä­ßen Gebrauch beein­träch­tigt. Sei­ne Ent­ste­hung beruht aber nicht auf einem Man­gel der Bau­sub­stanz, son­dern sei­ne Ursa­che ist von den Klä­gern gesetzt wor­den.

Nach den über­zeu­gen­den Aus­füh­run­gen des Sach­ver­stän­di­gen, denen das Amts­ge­richt gefolgt ist, ist die Schim­mel­bil­dung Fol­ge des Ein­baus des Wand­schran­kes, der eine aus­rei­chen­de Luft­zir­ku­la­ti­on und Erwär­mung der Wand ver­hin­de­re und gleich­zei­tig das Ein­drin­gen von Feuch­tig­keit aus der Raum­luft ermög­li­che, die durch Aus­düns­tun­gen frisch gewa­sche­ner oder gebü­gel­ter Wäsche noch ver­stärkt wer­de. Das zei­ge sich auch dar­an, dass in den Jah­ren vor dem Ein­bau des Schran­kes kei­ne Schim­mel­bil­dung auf­ge­tre­ten sei. Unzu­tref­fend ist aber der Schluss des Amts­ge­richts, die Woh­nung müs­se den Ein­bau einer sol­chen Schrank­kon­struk­ti­on ermög­li­chen, weil es sich um erlaub­ten Miet­ge­brauch han­de­le. Zwar kann der Mie­ter die Ein­rich­tung sei­ner Woh­nung grund­sätz­lich frei gestal­ten und darf auch han­dels­üb­li­che gro­ße Schrän­ke in einem Abstand von weni­gen Zen­ti­me­tern, wie er im all­ge­mei­nen bereits durch das Vor­han­den­sein einer Scheu­er­leis­te gewähr­leis­tet ist, an (Außen-)wände stel­len 1. Ande­rer­seits muss er sein Heiz- und Lüf­tungs­ver­hal­ten aber auch an sei­nen Wohn- und Nut­zungs­ge­wohn­hei­ten aus­rich­ten. So wird eine von vie­len Per­so­nen inten­siv genutz­te Woh­nung in der Regel häu­fi­ger gelüf­tet wer­den müs­sen als eine mit nur einer Per­son bewohn­te. Ent­spre­chen­des gilt etwa im Fal­le der Benut­zung eines Wäsche­trock­ners, weil dabei feuch­te Abluft ent­steht.

Danach ist die Schim­mel­bil­dung letzt­lich auf ein unsach­ge­mä­ßes Nut­zungs­ver­hal­ten der Klä­ger zurück­zu­füh­ren, das – selbst wenn es unver­schul­det ist – kein Recht zur Min­de­rung gibt. Die Errich­tung eines Ein­bau­schran­kes ohne Rück­wand ist unge­wöhn­lich und nicht mit dem Auf­stel­len von han­dels­üb­li­chen Schrän­ken mit einem Abstand von weni­gen Zen­ti­me­tern von der Wand ver­gleich­bar. Sie mag zuläs­sig sein, führt aber dazu, dass der Mie­ter auch für eine aus­rei­chen­de Belüf­tung der hin­ter dem Schrank befind­li­chen Mau­er sor­gen muss.

Auch die Schim­mel­bil­dung unter­halb des Heiz­kör­pers führt nicht zum Min­de­rungs­recht. Es ist schon frag­lich, ob sie trotz ihrer gerin­gen Aus­ma­ße als erheb­lich anzu­se­hen ist (§ 536 Abs. 1 S. 3 BGB). Selbst wenn das aber der Fall ist, hat der Sach­ver­stän­di­ge bau­li­che Schä­den wie Durch­feuch­tun­gen oder Wär­me­brü­cken als Ursa­che aus­ge­schlos­sen. Die­ses Ergeb­nis wird dadurch bestä­tigt, dass sich der Schim­mel hier erst rund 1 – 2 Wochen nach Auf­tre­ten des Schim­mels hin­ter dem Ein­bau­schrank gebil­det hat und die Klä­ger zuvor jah­re­lang in der Woh­nung ohne Schim­mel leben konn­ten.

Land­ge­richt Kiel, Urteil vom 27. Janu­ar 2012 – 1 S 102/​11

  1. LG Ham­burg WuM 2000, 329, Schmidt-Fut­te­rer-Eisen­schmid, Miet­recht, § 536 Rn. 212[]