Kos­ten einer Montesso­ri-The­ra­pie

Bei der Montesso­ri-The­ra­pie han­delt es sich um eine den Kern­be­reich der pädagogi­schen Arbeit der Leh­rer in der Schu­le ledig­lich unter­stüt­zen­de Tätig­keit, die jeden­falls auch zu den Auf­ga­ben der Sozi­al­hil­fe­trä­ger zählt. Bei Maß­nah­men außer­halb des Kern­be­reichs der Schulausbil­dung haben die Sozi­al­hil­fe­trä­ger nach­ran­gig gegen­über den Leis­tun­gen der Schu­le Hil­fen zu gewäh­ren, soweit und solan­ge der Bedarf des Kin­des nicht tat­säch­lich durch die Schu­le gedeckt ist. Die Montesso­ri-The­ra­pie kann eine im Ein­zel­fall geeig­ne­te und erfor­der­li­che Maß­nahme sein, um einem geis­tig behin­der­ten Kind die Schul­aus­bil­dung zu ermög­li­chen bzw zu erleich­tern.

Kos­ten einer Montesso­ri-The­ra­pie

So die Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts im hier vor­lie­gen­den Fall einer Klä­ge­rin, die zum Zeit­punkt ihrer Ein­schulung unter einer aus­ge­präg­ten rezep­ti­ven und expres­si­ven Sprach­ent­wick­lungs­ver­zö­ge­rung mit audi­tiver Gedächt­nis­schwä­che litt. Der beklag­te Land­kreis Ravens­burg über­nahm als Sozi­al­hil­fe­trä­ger ledig­lich für die ers­ten vier Mona­te des Grund­schul­be­suchs die Kos­ten für eine Stun­de Montesso­ri-Ein­zel­the­ra­pie pro Woche, lehn­te aber eine dar­über hin­aus­ge­hen­de Ein­glie­de­rungs­hil­fe ab, weil die­se nach­ran­gig gegen­über Leis­tun­gen der Schu­le sei und zu einer ange­mes­se­nen Schul­bil­dung auch päd­ago­gi­sche Maß­nah­men wie die Montesso­ri-The­ra­pie gehör­ten.

Dies hat das Bun­des­so­zi­al­ge­richt anders gese­hen. Nach sei­ner Auf­fas­sung han­delt es sich bei der Montesso­ri-The­ra­pie um eine den Kern­be­reich der pädagogi­schen Arbeit der Leh­rer in der Schu­le ledig­lich unter­stüt­zen­de Tätig­keit, die jeden­falls auch zu den Auf­ga­ben der Sozi­al­hil­fe­trä­ger zählt. Bei Maß­nah­men außer­halb des Kern­be­reichs der Schulausbil­dung haben die Sozi­al­hil­fe­trä­ger nach­ran­gig gegen­über den Leis­tun­gen der Schu­le Hil­fen zu gewäh­ren, soweit und solan­ge der Bedarf des Kin­des nicht tat­säch­lich durch die Schu­le gedeckt ist; ein Aus­gleich hat gege­be­nen­falls intern zwi­schen dem Sozi­al­hil­fe­trä­ger und der Schul­ver­wal­tung zu erfol­gen.

Um in die­sem Fall end­gül­tig ent­schei­den zu kön­nen, feh­len nach Ansicht des Bun­des­so­zi­al­ge­richts unter ande­rem aus­rei­chen­de tat­säch­li­che Fest­stel­lun­gen des Lan­des­so­zi­al­ge­richts dazu, ob die all­ge­mein vom Lan­des­so­zi­al­ge­richt für geeig­net erach­te­te Montesso­ri-The­ra­pie im Ein­zelfall für die Klä­ge­rin auch eine geeig­ne­te und erfor­der­li­che Ein­glie­de­rungs­hil­fe dar­ge­stellt hat. Hier­zu hät­te es genaue­rer Ermitt­lun­gen und Fest­stel­lun­gen dazu bedurft, wie die Klä­ge­rin im Einzel­nen betreut wor­den ist und wie sich die­se Betreu­ung auf die Lern­fä­hig­keit und das Lern­ver­hal­ten aus­wir­ken soll­te und konn­te. Leis­tun­gen der zustän­di­gen Kran­ken­kas­se kamen aller­dings nicht in Betracht.

Bun­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 22. März 2012 – B 8 SO 30/​10 R