Tatsachenwürdigung und die allgemeinen Denkgesetze – vor dem Bundesfinanzhof

Hat das Finanzgericht sämtliche Tatsachen festgestellt und sprechen die Feststellungen nach den Denkgesetzen und den allgemeinen Erfahrungssätzen für eine bestimmte Schlussfolgerung, kann der Bundesfinanzhof die Tatsachen ausnahmsweise selbst würdigen.

Tatsachenwürdigung und die allgemeinen Denkgesetze – vor dem Bundesfinanzhof

Zwar ist der Bundesfinanzhof grundsätzlich daran gehindert, die festgestellten Tatsachen selbst zu würdigen. Eine Ausnahme gilt jedoch dann, wenn das Finanzgericht alle für die Tatsachenwürdigung erforderlichen Tatsachen festgestellt hat und diese Feststellungen nach den Denkgesetzen und allgemeinen Erfahrungssätzen für eine bestimmte Schlussfolgerung sprechen, die das Finanzgericht nicht gezogen hat1.

Bundesfinanzhof, Urteil vom 8. April 2014 – IX R 18/13

  1. vgl. Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 118 Rz 57[]